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Futtermittelproduktion

Niedersachsen: Futtermittelhersteller bekommen Gebühren zurück

Futtermittel-Farmers
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Christa Diekmann-Lenartz, LAND & Forst
am
02.03.2018

Eine gute Nachricht für die Futtermittelhersteller in Niedersachen: Die umstrittene Gebührenordnung zur Futtermittelüberwachung von 2014 wird überarbeitet.

Rainer Beckedorf, Staatsekretär im Niedersächsischen Landwirtschaftsministerium, hatte gestern (1. März) eine erfreuliche Nachrichten für Niedersachsens Futtermittelhersteller: Die umstrittene Gebührenordnung zur Futtermittelüberwachung soll im Einvernehmen mit der Wirtschaft überarbeitet werden. Sie war 2014 vom damaligen grünen Landwirtschaftsminister Christian Meyer erlassen worden.

Beckedorf verkündetet die Neuigkeit bei der Jahrestagung der Regionalgruppe Nord des Deutschen Verbands Tiernahrung e. V. (DVT) in Großenkneten (Kreis Oldenburg).

Viele Futtermittelunternehmen hatten geklagt

Rainer-Beckedorf-Staatssekretär-Landwirtschaftsministerium

Im Dezember vergangenen Jahres hatte das Oberverwaltungsgericht Lüneburg geurteilt, dass die Struktur der Gebührenregelungen und die Höhe der Pauschalgebühren für die Futtemittelkontrollen gegen den allgemeinen Gleichheitsgrundsatz verstößt. Die Gebühren dürften nicht mehr in der bisherigen Form erhoben werden.

Sehr viele Futtermittelunternehmen Niedersachsens hatten geklagt und bekamen damit Recht. Laut Beckedorf gibt es ca. 2.000 schwebende Verfahren.

Wie Beckedorf ankündigte, werden die unrechtmäßigen Gebühren inklusive der Gerichtskosten zurückgezahlt. Die überarbeitete Gebührenordnung wird dann allerdings auch rückwirkend gültig sein. In seinem Vortrag machte er deutlich, dass es ein großes Anliegen seines Hauses sei, verloren gegangenes Vertrauen wieder zurückzugewinnen.

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