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Nach der Landtagswahl

Niedersachsen: Plötzlich Chancen für Jamaika-Koalition?

Jamaika-Landtagswahl-Niedersachsen
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Ralf Stephan, LAND & Forst
am
23.10.2017

Diese Woche starten die Parteien in Niedersachsen mit der Sonderierung möglicher Regierungspartner. Vorab sorgt die CDU unter Landwirten für Aufregung.

In dieser Woche beginnen die Sondierungsgespräche der von SPD, CDU, Grünen und FDP in Niedersachsen. Nach dem unklaren Wahlausgang geht es um die Bildung einer stabilen Regierung.

Nachdem die Grünen nur wenig Rückhalt in der Landwirtschaft bestätigt bekamen, erwartet der überwiegende Teil der Agrarbranche einen Politikwechsel. Sowohl CDU als auch FDP hatten dies im Wahlkampf gefordert.

Althusmann schließt Jamaika-Koalition nicht aus

CDU-Landeschef Bernd Althusmann sorgte nun am Sonntag in einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) für eine Überraschung. Zunächst schloss er eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen nicht aus.

„Ich selbst habe keine Berührungsängste mit den Grünen im Allgemeinen“, sagte der künftige Fraktionsvorsitzende. „Regierungsbündnisse sind ja in aller Regel keine Liebesheiraten, sondern Vernunftsehen auf Zeit."

Niedersachsens CDU: Schnittmengen bei Verbraucher- oder Naturschutz mit den Grünen

Auf die logische Anschlussfrage, ob er einen Agrarminister Christian Meyer immer noch ausschließe, sagte Althusmann: „Mir wäre sehr viel wohler mit Blick auf das agrarisch geprägte Land Niedersachsen, wenn tatsächlich an dieser Stelle ein Kurswechsel stattfinden würde."

Er habe aber in der jetzigen Situation keine Empfehlung auszusprechen. "Es ist ja nicht so, dass Herr Meyer in Fragen des Verbraucherschutzes oder des Tierschutzes alles falsch gemacht hat.“

Der CDU-Politiker verband diese Aussage mit der Aufforderung an Meyer, er solle „sich vielleicht auch selber mal prüfen, ob die starke Polarisierung in den vergangenen Jahren nötig war.“ Ihm gehe es letztlich um mehr Wertschätzung für die Landwirte, sagte Althusmann, der durchaus „Schnittmengen bei Verbraucher- oder Naturschutz“ mit den Grünen sieht.

Auch Grupe schließt Jamaika nicht aus

FDP-Agrarsprecher Herrmann Grupe stellte inzwischen klar, dass seine Partei eine Jamaika-Koalition nicht grundsätzlich ausschließe. Damit relativierte er eine Aussage, mit der ihn die LAND & Forst in der vorigen Woche zitierte.

Er räumte aber ein, dass eine solche Konstellation „kaum vorstellbar“ erscheine. Sie setze die Bereitschaft zu einem Neuanfang, für einen wirklichen Politikwechsel voraus, schreibt Gruppe in einer Stellungnahme.

Landwirte fürchten ein Abrücken der Parteien von Wahlaussage

In den sozialen Netzwerken gab es nach Bekanntwerden der Äußerungen beider Politiker heftige Reaktionen. Der größte Teil der Kommentare spiegelt Enttäuschung und die Sorge wider, die von Landwirten gewählten Parteien könnten von ihren Wahlaussagen abrücken.

In einigen Wortmeldungen wird jedoch zu bedenken gegeben, dass es sich um rein taktische Manöver handeln könnte, um die eigene Position in den Sondierungsgesprächen zu stärken. In den Reihen von CDU und FDP selbst wird die Große Koalition aus SPD und CDU immer noch als wahrscheinlichste Variante für die künftige Landesregierung angesehen.

Mit Material von dpa
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