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Kommentar

Niedersachsens Landesregierung: Norddeutsch abgeklärt

Dieser Artikel ist zuerst in der LAND & Forst erschienen.

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LAND & Forst-Chefredakteur Ralf Stephan © Philipp von Ditfurth
von , am
30.11.2017

Fast geräuschlos ging die neue Landesregierung an die Arbeit. Was hat die Landwirtschaft von ihr zu erwarten, fragt LAND & Forst-Chefredakteur Ralf Stephan.

Der Koalitionsvertrag ist verabschiedet, die erste Regierungserklärung verlesen. Fast geräuschlos nahm die neue Landesregierung in Niedersachsen ihre Arbeit auf. Was für ein Unterschied zum Bund, wo sich die gewählten Parteien seit Wochen vergeblich mühen, eine Regierung zu bilden.

Dabei war die Lage nach der Niedersachsenwahl nicht viel übersichtlicher. Ist es der norddeutsche Pragmatismus, der den Unterschied macht? Schließlich machten auch in Hannover alle beteiligten Parteien recht schnell klar, welche Bündnisse sie sich nicht vorstellen können. Selten traten die verschiedenen politischen Ansätze und Ziele deutlicher zutage als direkt nach dieser Wahl.

Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast als geerdete Bäuerin

Obwohl die Niedersachsen drei Wochen nach der Bundestagswahl einen neuen Landtag bestimmten, verfügen sie bereits über eine funktionsfähige Regierung. Und aus Sicht der Landwirtschaft nicht einmal die schlechteste.

Das für sie zuständige Ministerium führt eine geerdete Bäuerin, die genug politische Erfahrung aus Verbandsarbeit und Kommunalvertretung besitzt. Dass Barbara Otte-Kinast landespolitisch bisher nicht in vorderster Reihe stand, kann durchaus ein Vorteil sein.

Umweltminister Olaf Lies mit lösungsorientierter Politik

Das Umweltministerium leitet mit Olaf Lies ein im ländlichen Raum verwurzelter Politiker mit Verständnis für wirtschaftliche Belange. Der SPD-Politiker hatte sich bereits in der vergangenen Wahlperiode immer wieder mit agrarischen Themen beschäftigt – nicht nur, weil die Infrastruktur im ländlichen Raum auch sein Ressort betraf. Von ihm darf man ebenfalls eine stärker lösungsorientierte Politik erwarten als von seinem Vorgänger.

Ein drittes wichtiges Ministerium ist das Sozialministerium. SPD-Ministerin Carola Reimann hat zwar ihren Doktortitel an der damaligen Bundesforschungsanstalt für Landwirtschaft in Braunschweig erlangt, sich danach aber intensiv mit medizinischen Projekten befasst. Wie praxisnah sie die Zuständigkeit ihres Hauses für das landwirtschaftliche Bauen wahrnimmt, bleibt abzuwarten. So oder so wird sie damit Einfluss auf die Entwicklung von Tier- und Umweltschutz im Lande nehmen.

Von Tierschutzplan bis Klimaschutz

Das ist von Belang, denn ein Blick in den Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU macht klar, dass kaum eines der großen Themen aus der letzten Legislaturperiode in der Schublade verschwinden wird. Tierschutzplan und Nährstoffmanagement bleiben ebenso Top-Aufgaben wie Verbraucherakzeptanz und Klimaschutz.

Die Abgeklärtheit, mit der Weils Mannschaft an den Start ging, lässt jedoch erkennen, dass ein neuer Umgangston herrscht. Das erhöht ihre Erfolgsaussichten deutlich.

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