Login
Kommentar

Schnitzelpflicht: Facebook-Manieren statt Sachdiskussion

Thumbnail
Ralf Stephan, LAND & Forst
am
10.03.2016

LAND & Forst-Chefredakteur Ralf Stephan sieht im "Kieler Schnitzelkrieg" ein Schlaglicht auf die gesamte politische Kultur. Sein Kommentar.

Schnitzelpflicht in deutschen Kantinen? Bedenklich daran ist allein das Niveau der Debatte. Gerade hatte sich ein Leser gemeldet, um das schleichende Verschwinden von Schweinefleischgerichten aus Kantinen und Schulküchen zu beklagen. Darin eine Ursache für schlechte Erzeugerpreise zu sehen, erschien uns dann aber doch zu weit hergeholt. Deshalb blieb das Thema erst einmal außen vor.

Zwei Tage später war es mit einem anderen Akzent wieder da: Die CDU-Fraktion im Landtag von Schleswig-Holstein wollte die Kieler Landesregierung auffordern, sich für den Verbleib von Schweinefleisch im Speisenangebot von öffentlichen Kantinen, Kitas und Schulen einzusetzen. Der Schutz religiöser Minderheiten, die sich nicht von Schweinefleisch ernähren dürfen, sollte nicht zu falsch verstandener Rücksichtnahme führen. Die wäre aus Sicht der CDU-Abgeordneten gegeben, wenn eine Mehrheit in ihrer freien Entscheidung überstimmt wird.

Was sich danach ereignete, lässt sich nur mit einem der gefürchteten „Güllestürme“ im Internet vergleichen. Der grüne Landwirtschaftsminister Dr. Habeck erklärte sogleich, er teile nicht „die Verkürzung unserer grundgesetzlichen Werte auf die Pflicht, Kotelett oder Hack zu essen.“ Mit wem, ließ er offen - denn von einer Kotelettpflicht ist im CDU-Antrag nicht die Rede.

Und der (wegen des Verdachts auf Drogenkonsum nun zurückgetretene) Grünen-Sprecher für Religionspolitik Beck rückte die Antragsteller gar in die Nähe von Rechtspopulisten, die Juden, Muslime und Veganer zum Schweinefleischkonsum zwingen wollten.

Weder der SPD-Vorsitzende Gabriel noch FDP-Chef Lindner ließen sich die Chance entgehen, auch in die Schlagzeilen zu kommen. Von „Quatsch“ sprach der eine, den absurden Vergleich mit dem VeggyDay der Grünen bemühte der andere. Am Ende hatte man wieder medienwirksam aufeinander eingedroschen.

Über den Kern des Antrags aber wurde nicht diskutiert. Könnte es nicht doch sein, dass ein Teil der Bevölkerung seine Unsicherheit bei neuen Entwicklungen gerade in diesem Antrag wiederfindet? Ist ein Rechtspopulist, wer sich fragt, warum einfach Schnitzel und Mett für alle gestrichen werden statt die Speisekarte zu erweitern? Wäre es nicht Aufgabe von Parteien, Fragen ihrer Wähler auch dann ernst zu nehmen, wenn sie den Großkopfeten nebensächlich erscheinen?

Insofern ist der „Kieler Schnitzelkrieg“ ein Schlaglicht auf die gesamte politische Kultur: Kampagnen und Schlagzeilenhascherei statt sachlicher Problemdiskussion. Dass mehr Bürger als bisher vermutet davon genug haben, könnten schon die nächsten Wahlen zeigen.

Auch interessant