Login
Technik

Wegesanierung: Teststrecke für die Gemeinde Butjadingen

von , am
10.04.2015

Die Gemeinde Butjadingen (Lkr. Wesermarsch) will die Kosten der Wegesanierung senken. Eine Teststrecke soll eine günstige Lösung zur Wegeverbreiterung ergeben.

Von rechts: Ina Korte (Bürgermeisterin), Axel Linneweber und Erik Blarr auf der gemeindeeigenen Teststrecke mit verschiedenen Materialien zur Stabilisierung der Randstreifen. © Ötting, Kreiszeitung Wesermarsch

Der Leiter des Amtes für Bau- und Bürgerdienste der Gemeinde Butjadingen in Burhave im Landkreis Wesermarsch,  Axel Linneweber, zieht einen Aktenordner aus dem Regal. Die Dicke des Ordners macht auf einen Blick deutlich: Das Thema Sanierung der Wirtschaftswege ist auch in der Urlaubsregion am Jadebusen kein neues Thema. Linneweber: "Man kann sagen, es ist ein Dauerbrenner".   Der Amtsleiter ist zuständig für die Instandsetzung  von 130 km gemeindeeigenen Wirtschaftswegen, die überwiegend als Untergrund Marschboden haben. Ein schwieriges Gelände, denn die Sanierung der Wege ist damit eine sehr teure Angelegenheit.
 
Und genau das ist der Knackpunkt: Aus Kostengründen können auch in der Gemeinde Butjadingen die Wirtschaftswege nicht so instand gehalten werden, wie es nötig wäre, geschweige denn verbreitert werden. Linneweber: "Es ist bereits etliche Jahre her, dass wir zuletzt die Wirtschaftswege saniert haben". Damals gab es noch Zuschüsse aus dem Programm zur Förderung im ländlichen Raum (PROFIL) des Landes Niedersachsen.
Die letzten Maßnahmen wurden noch mit einem Zuschuss von 50 % der Bruttosumme  gefördert. "In der Gemeinde Butjadingen konnte so 2007 noch ein Wegestück von 815 Metern für rund 80.000 € saniert werden", so der Bauamtsleiter. Seit dem ist der öffentliche Zuschuss auf 40 % der Nettosumme gesunken. Außerdem werden alle Anträge der Kommunen in Niedersachsen nach einem Punktesystem "rangiert".  Die Butjadinger bekamen bei ihren letzten Anträgen 2008 und 2009 keinen Zuschlag mehr.

Gemeindehaushalt defizitär

Das zur Verfügung stehende Budget aus verschiedenen Fördertöpfen, welches das Land Niedersachsen für den Wegebau vorgesehen hat, ist aus Linnewebers Sicht mittlerweile viel zu klein. "Das Geld könnten wir schon alleine in unserer Gemeinde verbauen", meint er. Problem sei weiter, dass der Gemeindehaushalt in Butjadingen defizitär ist, wie in vielen Gemeinden, und genehmigt werden muss.  "Damit ist kein Geld für die Sanierung der Wirtschaftswege da. Und wenn wir hierfür eine Summe in den Haushalt einstellen, werden wir gleich von der Kommunalaufsicht im Rahmen der Haushaltsgenehmigung gefragt, wie wir diese refinanzieren wollen", so der Gemeindevertreter. Hier sind der Gemeinde aber "die Hände gebunden", denn es gibt keine Einnahmen für die Wege.

Ohne Refinanzierung kein Zuschuss

"Wir haben keine Straßenbaubeitragssatzung und eine solche wird von unserem Gemeinderat  derzeit noch abgelehnt", stellt der Bauamtsleiter das Grundproblem dar. Wer keine Refinanzierung aus eigenen Mitteln anbieten kann, bekommt auch keine Zuschüsse vom Land und es werden auch keine entsprechenden Haushaltsmittel vom Landkreis genehmigt. Linneweber: "Wir bewegen uns seit Jahren im Kreis".
 
Wie die Butjadinger schließlich zu ihrer Teststrecke kamen und wo es auch weiterhin hakt in Sachen Wegesanierung, lesen Sie in der aktuellen LAND & Forst Ausgabe 15/2015 auf den Seiten 60 und 61. Möchten Sie die LAND & Forst für einen Monat gratis zum Probelesen bestellen? Dann klicken Sie hier…
Auch interessant