Kommentar Warum Weil über den Wolf stürzte

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Eine Abgeordnete aus dem ländlichen Raum kippt die Regierung Weil. Das ist kein Zufall, findet LAND & Forst-Chefredakteur Ralf Stephan.

Nichts schmiedet fester zusammen als eine Einstimmenmehrheit. Die Erkenntnis hatte sich spätestens zur Halbzeit der Regierung Weil bei der Opposition im niedersächsischen Landtag breitgemacht.

Sie biss sich regelrecht die Zähne an Rot-grün aus. Selbst wenn SPD- und Grünen-Abgeordnete nicht einer Meinung waren, blieben die Reihen fest geschlossen.Bis zum Freitag voriger Woche. Als die bisherige Grünen-Abgeordnete Elke Twesten aus Scheeßel nach 20 Jahren ihre Mitgliedschaft bei den Grünen kündigte, brach das Regierungsgerüst dann doch völlig überraschend zusammen.

Niedersachsens Regierungsparteien empört

Die Empörung bei den Regierungsparteien ist entsprechend groß. Umso mehr, weil Twesten sofort die Seiten wechselte und ein paar Tage später schon bei der CDU-Fraktion saß.

Twesten war nicht als Direktkandidatin in den Landtag eingezogen, sondern vom Landesverband der Grünen auf einen aussichtsreichen Listenplatz gesetzt worden. Dafür hatte man offenbar mehr Dankbarkeit erwartet.

Niedersachsens Landtagsmitglieder sind nur ihrem Gewissen unterworfen

Diese Erwartung ist verständlich. Denn Menschen werden nur über Parteien zu Politikern. Sie brauchen diese Netzwerke, wie die Parteien wiederum markante Persönlichkeiten brauchen.

Wer aber meint, einmal über die Landesliste gewählte Abgeordnete müssten sich für die gesamte Wahlperiode wie brave Parteisoldaten verhalten, befindet sich im Widerspruch zur Verfassung des Landes Niedersachsen. Im Artikel 12 heißt es: „Die Mitglieder des Landtages vertreten das ganze Volk. Sie sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.“

Kapitaler Fehler von Stephan Weil

Die Abgeordnete Twesten erklärte, vieles von dem, wofür die Grünen heute stehen, könne sie nicht mehr mit ihrem Gewissen vereinbaren. Zum Beispiel hatte sie einen sensibleren Umgang mit den Befindlichkeiten der Landbevölkerung beim Thema Wolf angemahnt. Vergeblich.

So kam es, dass die Regierung Weil zwar vermutlich den VW-Dieselskandal überstanden hätte, dafür aber über ein aus städtischer Sicht eher nebensächliches Problem wie den Wolf stürzte.

Den Keim des Scheiterns hatte der Ministerpräsident bereits am ersten Tag seiner Regierungszeit eingepflanzt. Sowohl das Landwirtschafts- als auch das Umweltministerium in grüne Hand zu geben, erweist sich spätestens jetzt als kapitaler Fehler.

Bauern und Landbevölkerung hatten nie einen engagierten Fürsprecher auf ihrer Seite, wenn die Umweltpolitik zu wenig auf sie Rücksicht nahm. Die Rechnung dafür kam spät. Aber sie kam.