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Baugesetz-Novelle: Neue Schwellenwerte beachten!

von , am
09.07.2013

Die Novelle des Baugesetzbuches betrifft die Privilegierung baurechtlich nicht landwirtschaftlicher größerer Stallbauvorhaben im Außenbereich. Lesen Sie hier, was sich geändert hat.

Bei geplanten Stallneubauten ist man als Tierhalter künftig ggf. davon abhängig, ob die Gemeinde das auch möchte. © agrarfoto.com

Nach der Novelle des Baugesetzbuches verlieren Stallbauvorhaben, wenn sie gewerblich sind, ab einer bestimmten Tierplatzzahl ihren Anspruch auf Genehmigung im Außenbereich. Gewerblich heißt hier "ohne überwiegend eigene Futtergrundlage". Die Grenzen bezüglich der Tierplätze sind die, ab denen laut Gesetz zur Umweltverträglichkeitsprüfung eine standortbezogene Vorprüfung der Umweltverträglichkeit erforderlich ist.

Baurechtlich gewerbliche Stallbauvorhaben, die größenmäßig die Grenzen der standortbezogenen UVP überschreiten, können demnach nur noch mit einem Bebauungsplan realisiert werden. Damit unterliegen sie der Planungshoheit der Kommunen, es gibt keinen Rechtsanspruch mehr. Wir haben nachgerechnet, wie es um die Wirtschaftlichkeit eines Betriebszweiges bestellt ist, wenn man als Landwirt unter den Schwellenwerten bleibt.

Bei Misch-Beständen werden Anteile addiert

Bei gemischten Beständen werden laut Baugesetzbuch die Vom-Hundert-Anteile, bis zu denen die Platzzahlen der jeweiligen Spalte ausgeschöpft werden, addiert. Erreicht die Summe der Anteile einen Wert von 100, so ist der Schwellenwert überschritten. Ein Beispiel: Ein Betrieb mit 200 Sauen und 1.000 Schweinemastplätzen hat den Vom-Hundert-Anteil bei den Sauen von 35,7 % und bei den Mastschweinen von 66,7 %, insgesamt also 102,4 %. Der Ist-Betrieb hat also bereits den Schwellenwert überschritten. Plant dieser Betrieb die Erweiterung der Schweinemast um 1.000 Plätze zum geschlossenen System, so müsste er etwa 105 Hektar Landwirtschaftliche Fläche nachweisen, um ein privilegiertes Bauvorhaben im Außenbereich realisieren zu können. Andernfalls ist ein Bebauungsplan erforderlich. Wenn der Bebauungsplan von der Kommune nicht genehmigt wird, ist eine Erweiterung des Betriebes so dann nicht möglich.
 
Wie wirken sich die neuen Schwellenwerte auf flächenarme Betriebe aus? Fördernd oder hemmend? Welche Auswirkungen haben sie insbesondere auf Schweine- oder Hähnchenmastbetriebe? -  Antworten auf diese Fragen und weitere interessante Informationen zum Thema Baurechtsnovelle erfahren Sie als Abonennt der LAND & Forst in unserem vollständigen Artikel hier...
 
 
 
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