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Mähen auf Brachen: Sieben Bundesländer erlauben Nutzung

von , am
20.07.2015

Auf die angespannte Futtersituation nach der langer Trockenheit im Frühjahr hat jetzt der Bundesrat reagiert. Nach Antrag Bayerns können die Länder die Nutzung von ökologischen Vorrangflächen zur Futtergewinnung zulassen.

Nur bei einer angespannten Futtersituation dürfen in einigen Bundesländern ökologische Vorrangflächen beweidet werden. © Mühlhausen/landpixel
Sieben Bundesländer haben bis Ende vergangener Woche die Erlaubnis erteilt, den Aufwuchs von Brachflächen, die als ökologische Vorrangflächen angemeldet sind, zu Futterzwecken zu nutzen. 

Rheinland-Pfalz, Hessen, Saarland, Bayern, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Baden-Württemberg nutzen die Ausnahmeregelung der Direktzahlungen-Durchführungsverordnung. Dies hatte der Bundesrat als Reaktion auf die anhaltende Trockenheit und die damit einhergehende Futterknappheit beschlossen und war zuvor von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmitdt in Kraft gesetzt worden.
Schmidt hatte zu Beginn der vergangenen Woche die von der Länderkammer unter der Maßgabe der Ausnahmeregelung für Vorrangflächen beschlossene Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen- Durchführungsverordnung, der Agrarzahlungen-Verpflichtungenverordnung und der Verordnung zum Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem (InVeKoS) unterzeichnet. "Wir ebnen damit den Weg für eine unkomplizierte Hilfe für die von der Trockenheit betroffenen Landwirte", erklärte der Minister.

Außergewöhnliche Trockenheit

Die Verordnung schafft die rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Länder in Gebieten, in denen auf Grund außergewöhnlicher Umstände nicht ausreichend Futter zur Verfügung steht, ab dem 1. Juli eines Antragsjahres zulassen können, dass der Aufwuchs von als ökologische Vorrangfläche angemeldeten Brachflächen durch Beweidung mit Tieren oder durch Schnittnutzung für Futterzwecke genutzt wird.

Darüber hinaus wird mit der Verordnung im Detail die Umsetzung der EU-Vorgaben für den Fall geregelt, dass der Dauergrünlandteil in einem Bundesland um mehr als 5 % gegenüber dem Referenzanteil abnimmt. Enthalten sind unter anderem Vorschriften zur Rückumwandlung von Dauergrünland. In erster Linie müssen diejenigen Landwirte rückumwandeln, die entgegen der Genehmigungspflicht im Rahmen der Direktzahlungsregelungen Grünland umgebrochen haben. Sollte das nicht ausreichen, sind auch Landwirte zur Rückumwandlung verpflichtet, die vorschriftsgemäß Dauergrünland umgenutzt habe.
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