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Fahrverbot

Bund will Sonntagsfahrverbot wegen Coronavirus lockern

Autobahn-LKWs_smb
am Freitag, 06.03.2020 - 16:33 (Jetzt kommentieren)

Das Bundesverkehrsministerium (BMVI) bittet die Länder, bis 5. April das Sonn- und Feiertagsfahrverbot nicht mehr zu kontrollieren, sofern es Versorgungsengpässe bei Waren gibt. Das hat agrarheute exklusiv vorab erfahren.

Wie das BMVI am Freitag gegenüber agrarheute erklärte, werden aufgrund der zunehmenden Verbreitung des Coronavirus COVID-19 verschiedene Waren derzeit in stärkerem Maße als gewöhnlich nachgefragt. Aufgrund der dadurch entstehenden Lieferengpässe entstünden dem Handel Schwierigkeiten, die jederzeitige Verfügbarkeit der vollen Breite des Warensortiments zu garantieren. Hierzu seien effiziente Lieferketten erforderlich.

Kontrollen sollen bis 5. April ausgesetzt werden

Um dieser Ausnahmesituation wirksam begegnen zu können, hat das BMVI die Verkehrsministerien der Länder in einem Schreiben gebeten, von den Möglichkeiten der Anwendung des Opportunitätsprinzips Gebrauch zu machen und zunächst bis einschließlich 5. April 2020 von einer Kontrolle des Sonn- und Feiertagsfahrverbots abzusehen. Das gelte soweit und solange Versorgungsengpässe für Waren aufgrund der Folgen der Ausdehnung des Coronavirus bestünden.

Zuständig für Fahrverbot sind allein die Länder

Das BMVI erinnert daran, dass für die Durchführung und Überwachung der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) allein die Länder zuständig sind. Die Straßenverkehrsbehörden der Länder können gemäß der StVO in bestimmten Einzelfällen oder allgemein für bestimmte Antragsteller Ausnahmen vom Lkw-Sonn- und Feiertagsfahrverbot erteilen.

Mit Material von BMVI

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