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Heineken und Carlsberg geben Patent auf Braugerste offenbar zurück

Braugerste Patent
am Montag, 08.11.2021 - 10:47 (Jetzt kommentieren)

Die Brauerei-Riesen verzichten nach Beschwerden beim Patentamt offenbar auf ein beantragtes Braugersten-Patent.

Die internationalen Braukonzerne Carlsberg Breweries A/S und der Heineken Supply Chain B.V. werden ein umstrittenes Patent auf eine Braugerste aller Voraussicht nach zurückgeben. Das erklärte ein Sprecher des Europäischen Patentamtes (EPA) gegenüber dem Pressedienst Agra-Europe. Die von dem dänischen und dem niederländischen Unternehmen gemeinsam patentierte Gerstenpflanze soll den Brauprozess vereinfachen. Die Pflanze wurde mittels chemisch ausgelösten Mutationen gezüchtet.

Die Frist für die Patentinhaber läuft ab

Eine Einspruchsabteilung des Amtes hatte das Europäische Patent EP2384110 nur „in geändertem Umfang“ aufrechterhalten. Dagegen hatten sowohl die Patentinhaber Carlsberg und Heineken als auch die Einsprechenden Beschwerde eingelegt. Die zuständige Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts habe die betreffende Erklärung der beiden Unternehmen als Rücknahme der Zustimmung zu dem Patent ausgelegt, so der EPA-Sprecher.

Die Patentinhaber haben noch bis zum 19. November 2021 Gelegenheit, zur Auslegung der Beschwerdekammer Stellung zu nehmen. Sollte diese bestätigt werden, sei mit dem Widerruf des Patents zu rechnen.

Bündnis gegen Patente auf Saatgut spricht von Teilerfolg

Das internationale Bündnis „Keine Patente auf Saatgut!“, sprach von einem „wichtigen Teilerfolg“. Die Ankündigung der Firmen sei überfällig gewesen, aber noch nicht ausreichend. Insbesondere Carlsberg habe viele weitere Patente auf Gerste und Bier beantragt, von denen bereits mehrere erteilt worden sein sollen. Es fehlten bisher Signale, dass das Unternehmen auch auf diese Patente verzichten werde. Erst im Juni 2021 habe das EPA ein weiteres Patent auf Gerste und Bier bestätigt, beklagte das Bündnis.

Ruth Tippe, die die Patentrecherchen für „Keine Patente auf Saatgut!“ leitet, forderte von der Politik, unabhängig davon, wie es mit den Patenten von Carlsberg und Heineken weitergehe, für klare Regeln und die Durchsetzung von Verboten zu sorgen. Das EPA habe bereits einige hundert Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen erteilt, und habe auch offensichtlich nicht vor, diese Praxis zu beenden, monierte Tippe.

Mit Material von AgE

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