Login
Dürrehilfen

Aeikens: Sauer wegen Kritik an Dürrehilfen

Hermann Onko Aeikens
Thumbnail
Josef Koch, agrarheute
am
07.10.2018

Staatssekretär Dr. Hermann Aeikens weist die Kritik an den Auflagen für die Dürrenothilfe scharf zurück. Schließlich sollen nur existenzbedrohte Betriebe in den Genuss kommen.

Das Bundeslandwirtschaftsministerium wehrt sich gegen Kritik aus Ostdeutschland an den Modalitäten der Dürrehilfe. „Es geht um Steuergelder und auch um die Rechtfertigung der Hilfen gegenüber anderen Branchen, die unter der extremen Trockenheit dieses Jahres gelitten haben“, erklärte Agrarstaatssekretär Dr. Hermann Onko Aeikens.

Mit Nachdruck verteidigte er den geforderten Einsatz eigener Mittel: Bei vorhandenem und kurzfristig zu mobilisierenden Privatvermögen oder einem zusätzlichen außerbetrieblichen Einkommen des Ehepartners sei nur schwer zu vermitteln, „dass man nicht selbst für die eigenen Schäden einspringt, sondern der Steuerzahler“.

Gleichbehandlung aller Rechtsformen

Der Bund habe stets Wert auf die Gleichbehandlung von natürlichen und juristischen Personen gelegt, betonte Aeikens. Dabei seien Wege gefunden worden, die auch den komplexeren Betriebsstrukturen in den ostdeutschen Ländern Rechnung tragen, ohne den Verwaltungsaufwand über Gebühr zu erhöhen.

Der Staatssekretär erinnerte zudem daran, dass die Vergabebedingungen einvernehmlich mit den Ländern abgestimmt worden seien. Der Ansatz des Bundes, Hilfen nur existenzgefährdeten Betrieben zu gewähren, sei letztlich auch von den ostdeutschen Ländern akzeptiert worden. Zudem sei die geforderte EU-Rechtskonformität ebenso wenig ein banales Argument wie die Anforderungen des Bundesrechnungshofes.

Auch Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus wies die Kritik an der Umsetzung der Hilfen zurück. „Die Hilfen werden aus Steuergeldern beglichen, die nicht pauschal und ohne Nachweise verausgabt werden können“, erklärte der SPD-Politiker.

Existenz muss gefährdet sein

Voraussetzung für einen Teilausgleich witterungsbedingter Schäden sei die Existenzgefährdung des Antragstellers. „Das setzt voraus, dass nicht nur ein erheblicher Schaden nachgewiesen wird, sondern auch dass der Betrieb diesen Schaden nicht aus eigener Kraft mit vorhandenen Mitteln kompensieren kann“, so der Minister.

Dabei halte es der Gesetzgeber wie in jeder anderen Branche auch in der Landwirtschaft für zumutbar, eigenes Vermögen zur Überbrückung einer schwierigen Situation im Betrieb einzusetzen. Backhaus räumte allerdings ein, dass das mehrstufiges Nachweis- und Prüfverfahren „aufwändig“ sei.

Mit Material von AgE

Geliebter Fendt: Von Vario bis Favorit

Fendt Mähdrescher
Fendt auf Acker
Fendt Traktor auf Acker
Fendt auf Feld
Fendt auf Wiese
Fendt auf Acker
Fendt vor Bauernhof
Fendt mit Schwader
Fendt Traktor
Fendt Traktoren
Fendt auf Wiese
Maschinenhalle mit Fendt
Fendt auf Betrieb
Fendt auf Acker
Auch interessant