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Pachten

BVVG erwägt Pachtminderung und zinslose Stundung

am Donnerstag, 09.08.2018 - 13:44

Die BVVG erwägt wegen der Trockenheit jetzt auch niedrigere Pachten und eine zinslose Stundung. Sie reagiert damit auf einen kritischen Artikel der BILD-Zeitung.

Aus Sicht der BVVG sind die Wirkungen der jetzigen Hitzeperiode ähnlich dramatisch wie durch das Hochwasser 2013. Darum berät sie mit der Bundesregierung Maßnahmen zur Pachtminderung in Abhängigkeit vom Schadensausmaß. Erwogen wird auch, auf Zinsen für gestundete Pachten zu verzichten.

Sobald Entscheidungen getroffen sind, will die BVVG die Landwirte über die Presse informieren.

BILD: Finanzminister Scholz presst die Bauern aus

Bereits Ende Juni hatte die Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG) den Pächtern von BVVG-Flächen die Möglichkeit eingeräumt, die Pacht befristet zu stunden.

Auf begründeten, formlosen Antrag hin können die am 30. Juni oder 15. August fälligen Pachtraten bis zum 31. Dezember 2018 gestundet werden. Die bundeseigene Gesellschaft will damit landwirtschaftlichen Betrieben, die durch die anhaltende Trockenheit in Schwierigkeiten geraten sind, schnell und unbürokratisch helfen.

Die BILD-Zeitung kritisierte jedoch heute in einem Artikel, dass die BVVG nicht auf eine Verzinsung in Höhe von 1,12 % verzichte. Der Bund in Person von Bundesfinanzminister Olaf Scholz presse die Bauern bis auf den letzten Heller aus.

Tatsächlich ist die BVVG nach eigenen Angaben durch das Haushaltsrecht verpflichtet, Geldforderungen mit 2 % über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, der aktuell -0,88 % beträgt, zu verzinsen. Nur in besonderen Härtefällen könne eine zinslose Stundung erfolgen.

Höhere Pachten wurden vor Monaten vereinbart

Was die BILD-Zeitung noch mehr kritisierte, ist, dass BVVG-Pächtern mit Staffelpachtverträgen nun eine Erhöhung der Pacht um bis zu 8 % angekündigt worden sei.

Dazu teilte die BVVG gegenüber agrarheute mit, in allen Pachtverträgen seien Regelungen enthalten, die eine Prüfung des Pachtpreises beinhalteten. Diese Pachtpreisverhandlungen erfolgten nicht kurzfristig, sondern seien im Herbst 2017 bis Frühjahr 2018 abgeschlossen worden.

In Einzelfällen lägen die Verhandlungen noch weiter zurück und es sei eine mehrstufige Pachtpreisänderung vertraglich vereinbart. Die BVVG komme nunmehr den vertraglichen Regelungen nach und fordere die entsprechenden Pachtpreise ein.

Die BVVG unterstreicht, es stehe auch jenen Betrieben frei, eine Stundung der Pachten zu beantragen. Dazu sollten die Landwirte unmittelbar die jeweilige Landesniederlassung kontaktieren.

Bisher wurden für 5.000 Hektar Stundung beantragt

Bisher liegen der BVVG 31 Anträge auf Pachtpreisstundung über eine Fläche von ca. 5.000 Hektar vor. Hierbei sind regionale Unterschiede erkennbar, wobei die Anträge fast ausschließlich von Betrieben aus den Ländern Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg und Sachsen-Anhalt gestellt wurden.

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