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Trockenheit

Dürre: Niedersachsen will Betriebsprämie früher zahlen

Durch Trockenheit geschädigter Mais
am Montag, 30.07.2018 - 09:23 (Jetzt kommentieren)

Wie agrarheute auf Nachfrage erfahren hat, will Niedersachsen die Betriebsprämie früher auszahlen. Morgen beraten Bund und Länder über weitere Hilfsmaßnahmen.

Geldscheine neben Taschenrechner

Niedersachsens Landwirte bekommen ihre Direktzahlungen wegen der Dürrekatastrophe möglicherweise etwas früher überwiesen als bisher üblich. Wie das niedersächsische Landwirtschaftsministerium auf Anfrage von agrarheute mitteilt, strebt das Land eine frühestmögliche Auszahlung an, um die Landwirte möglichst zu entlasten. Das Ministerium glaubt, dass dies Anfang Dezember möglich sein wird.

Kontrollen müssen abgeschlossen sein

Im Gegensatz dazu können die Landwirte mit den Geldern für Agrarumweltmaßnahmen erst im kommenden Frühjahr rechnen. Nach den verbindlichen Vorgaben der EU-Kommission müssen sämtliche Kontrollen der betreffenden Maßnahmen vollständig abgeschlossen sein, bevor eine Zahlung erfolgen darf. "Da letzte Prüfungen von Maßnahmen zur Winterbegrünung und Winterruhe bis zum 1. März erfolgen", so das Ministerium, "kann eine Auszahlung – wie auch in den Vorjahren – frühestens zum 15. März erfolgen.“

Bayerische Bauern dagegen erhalten erste Zahlungen aus dem Agrarumweltprogramm KULAP bereits Ende November/Anfang Dezember.

DBV fordert 1 Mrd. Euro Hilfen

Möglicherweise beschließen Bund und Länder auf ihrem gemeinsamen morgigen Treffen, 31. Juli, weitere Hilfsmaßnahmen für die dürregeplagten Landwirte.

Sollte der Bund den nationalen Notstand ausrufen, könnten weitere direkte Liquiditätshilfen möglich sein. DBV-Präsident Joachim Rukwied hat vor kurzem gefordert, den Notstand auszurufen. Zudem hält er 1 Mrd. Euro an Hilfen für notwendig. Dazu müssten Bund und Länder auf dem morgigen Dürregipfel aber den Notstand feststellen, um die rechtlichen Grundlagen zu schaffen. Im zweiten Schritt müssten Bund und Ländern das Geld zur Verfügung stellen.

Frühzeitig ans Finanzamt wenden

Zudem weist das Agrarministerium in Hannover darauf hin, dass es für betroffene Landwirte möglich ist, Anträge auf steuerliche Billigkeitsmaßnahmen oder Anpassung der Vorauszahlungen unter Einbeziehung der aktuellen Situation bei den niedersächsischen Finanzämtern zu stellen.

Die Finanzbehörden würden schnell entscheiden und dabei im Rahmen der gegebenen Ermessensspielräume die besondere Situation der Landwirte angemessen berücksichtigen. Die Betroffenen sollten frühzeitig den Kontakt mit dem jeweils zuständigen Finanzamt suchen.

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