Klöckner ist gegen gekoppelte Eiweißprämie

Beim Treffen der EU-Agrarminister in Brüssel hat Bundesagrarministerin den Forderungskatalog wie der Anbau von Eiweißpflanzen, so etwa von Sojabohnen, vorangetrieben werden könne, nicht unterzeichnet, vor allem wegen gekoppelter Zahlungen.

Acht EU-Länder, darunter Frankreich, Ungarn, Slowenien und Tschechien, haben den Katalog jedoch unterschrieben. Deutschland steht diesen Forderungen kritisch gegenüber, da man in Berlin gekoppelte Zahlungen, wie in dem Proteinplan gefordert, strikt ablehnt.

So äußerte Bundeslandwirtschaftsministerin Klöckner die Auffassung, dass gekoppelte Zahlungen zur Förderung des Anbaus von Proteinpflanzen in der EU nicht genutzt werden sollten. Diese Maßnahme führe zu Wettbewerbsverzerrungen im Ackerbau.

Den Vorschlag der Kommission, die Grenzen für gekoppelte Stützungen noch zu erhöhen, bezeichnete die CDU-Politikerin als nicht akzeptabel. Derweil hält die Mehrheit der Mitgliedstaaten gekoppelte Beihilfen jedoch für ein wirksames Mittel zur Stärkung der EU-Eiweißversorgung.

Allerdings regte Klöckner an, die negativen Umweltauswirkungen von Sojaeinfuhren aus Drittstaaten stärker in den Blick zu nehmen. Dies gelte vor allem vor dem Hintergrund, dass die europäische Landwirtschaft auch in Zukunft auf umfangreiche Sojaimporte angewiesen sein werde, um den Proteinbedarf ihrer Veredlungswirtschaft zu decken.

Laut eines aktuellen Kommissionsberichts beläuft sich der Selbstversorgungsgrad der Europäischen Union für Soja, dem wichtigsten Proteinlieferanten im Kraftfuttersegment, auf nur 5 Prozent.

Klöckner kritisierte, dass der Umweltaspekt in diesem Bericht „leider“ keinen Niederschlag gefunden habe. Daher habe sie die EU-Kommission dazu aufgefordert, hierzu „geeignete Lösungen auszuloten“. Als „besonders unterstützenswert“ bezeichnete die Ministerin Initiativen für nachhaltige, entwaldungsfreie Soja-Lieferketten.