Der neue EU-Agrarkommissar hält an Kappung fest

Der designierte EU-Agrarkommissar Janusz Wojciechowski hat sich für eine verpflichtende Umverteilung der Direktzahlungen zugunsten kleiner und mittlerer landwirtschaftlicher Betriebe beziehungsweise für eine obligatorische Kappung ausgesprochen.

In seinen schriftlichen Antworten zu Fragen des Europaparlaments vor den mündlichen Anhörungen der nominierten Kommissare unterstrich der Pole das Ziel, die EU-Agrarpolitik dadurch effektiver und gerechter auszugestalten. Die vom scheidenden Agrarkommissar Phil Hogan vorgelegten Reformvorschläge beinhalten bekanntlich eine verpflichtende Kappung bei 100.000 Euro im Jahr.

Die mündliche Anhörung des designierten Agrarkommissars findet am kommenden Dienstag zwischen 14:30 Uhr und 17:30 Uhr vor Vertretern des EU-Landwirtschafts- sowie des Umweltausschusses in Brüssel statt.

Diese Kappung den Kommissionsplänen zufolge soll bereits degressiv ab 60.000 Euro wirken. Allerdings sollen noch jeweils die Arbeitskosten berücksichtigt werden, und zwar entsprechend den landesspezifischen Arbeitslöhnen.

Indes scheint sich jedoch im Agrarrat eine Mehrheit für eine freiwillige Kappung abzuzeichnen. Demnach soll es den einzelnen Mitgliedstaaten überlassen werden, ob sie eine Obergrenze einführen oder nicht.

Der nominierte Agrarkommissar Wojciechowski betonte zudem, dass auch die Landwirtschaft in der EU einen relevanten Beitrag zum Einhalten der Klimaziele bis 2050 zu leisten habe. Als möglicher Brüsseler Agrarchef fühle er sich den vorgeschlagenen Zielen des „European Green Deal“ der gewählten Kommissionspräsidentin von der Leyen verpflichtet.

Darüber hinaus kommt der Pole in seinen Ausführungen den Bedenken einiger Agrarpolitiker im Europaparlament entgegen, in dem er sich mit Blick auf die Strategiepläne für das Einhalten gleicher Wettbewerbsbedingungen zwischen den Mitgliedstaaten ausspricht. Zugleich stellt Wojciechowski aber auch klar, dass er an der grundlegenden Richtung der Vorschläge Hogans und dem Umsetzungsmodell festhalten werde.

Des Weiteren plädiert auch Wojciechowski in seiner Antwort an das Parlament für eine stärkere Förderung der Junglandwirte. Den Tierschutz und die Entwicklung des ländlichen Raumes nennt er ebenfalls als wichtige Prioritäten für seine Amtszeit.