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Förderung

Niedersachsen will bis Mitte Februar alle Direktzahlungen überweisen

am Mittwoch, 13.02.2019 - 09:40

Das niedersächsische Agrarministerium verspricht bis Mitte Februar alle Direktzahlungen zu überweisen. agrarheute hat nachgehakt.

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Ende Januar berichtete agrarheute, dass eine Reihe von niedersächsischen Landwirten noch immer auf ihre Direktzahlungen warten. Inzwischen haben nun schon einige Landwirte ihr Geld bekommen. Offenbar hat unser Bericht die Angelegenheit etwas beschleunigt.

Laut Achim Hübner, Geschäftsführer des Kreisbauernverbandes Göttingen, warten in seinem Arbeitsgebiet noch rund 30 Landwirte von ursprünglich 60 auf die Zahlungen. Laut Hübner sollen einigen zwar Abschlagszahlungen angeboten worden, aber mit sicherer Vor-Ort-Kontrolle. "Das geht gar nicht. Die Betriebsleiter haben sich bei der Antragsstellung nichts zu Schulden kommen lassen", kritisiert der Landvolk-Geschäftsführer.

Laut niedersächsischem Agrarministerium warteten Anfang Februar noch rund 100 Betriebe, 60 davon bewirtschaften Flächen in anderen Bundesländern. Auf unsere nochmalige Anfrage hat das Ministerium zugesagt, dass "die meisten Antragsteller, die bisher keine Prämie erhalten haben, bis Mitte Februar 2019 eine Zahlung erhalten werden."

Darauf hofft auch Heinrich Biermann, Landvolk-Bezirksvorsitzender aus Duderstadt. Er bewirtschaftet in seiner Kommanditgesellschaft 210 ha, rund die Hälfte davon in Thüringen. Bis heute hat er noch keine Direktzahlungen erhalten, weil Fehler bei der technischen Datenübermittlung passiert seien, wurde ihm erklärt.

Auch 2019 Verzögerungen möglich

Allerdings kann Niedersachsen auch für 2019 nicht auschließen, dass alle Landwirte mit Flächen in anderen Bundesländern rechtzeitig im Dezember die Direktzahlungen erhalten werden.

"In einem EDV-basierten Massenverfahren mit ca. 46.000 Antragstellen, ca. 150.000 Anträgen und einer Vielzahl von Prüfungen, Abgleichen und individueller Berechnungen können einzelne Verzögerungen nie ganz ausgeschlossen werden. Darüber hinaus weisen wir nochmals darauf hin, dass eine Verzögerung rechtlich erst bei einer Auszahlung nach dem 30. Juni des Folgejahres vorliegt", heißt es aus Hannover.

Laut EU-Recht müssen die Bundesländer die Direktzahlungen bis spätestens 30. Juni des Folgejahres überweisen.

Flächen in anderen Bundesländern weiterhin getrennt eingeben

Der höhere Aufwand für Landwirte bei der diesjährigen Antragsstellung bleibt indes. Entsprechend der bundeseinheitlichen Vorgaben müssen wie in 2018 auch in 2019 die Flächen jeweils in dem Bundesland beantragt werden, in dem diese liegen.

Das heißt, in Niedersachsen (und Bremen) gelegene Flächen müssen Landwirte grundsätzlich über die niedersächsische Antragssoftware beantragen. Flächen in anderen Bundesländern sind in dem dort geltenden Antragsverfahren anzugeben.

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