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Berufsgenossenschaft

Zuschuss zur Unfallversicherung wird erstmals gedeckelt

Unfall mit einem Hoflader
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Norbert Lehmann, agrarheute
am
18.04.2019

Erstmals wird der Zuschuss zur landwirtschaftlichen Unfallversicherung pro Betrieb gedeckelt. Großbetriebe gehen ganz leer aus.

Wie die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) mitteilte, erhalten Unternehmen, die mehr als 50 000 Euro Bundesmittel bekommen würden, ab diesem Jahr keinen Zuschuss mehr.

Außerdem wird ein Höchstbetrag von 20.000 Euro Zuschuss je Unternehmen eingeführt.

Die Neuregelung geht auf einen Beschluss des Haushaltsausschusses im Bundestag zurück. Die Finanzpolitiker hatten ihre Entscheidung damit begründet, dass der Bundeszuschuss zur Berufsgenossenschaft gezielter an kleine und mittlere Betriebe ausgezahlt werden soll. Zuvor hatte der Bundesrechnungshof einen zielgenaueren Einsatz der Bundesmittel gefordert.

SVLFG erwartet kaum Auswirkungen auf die Breite der Betriebe

Die Gesamtsumme des Bundeszuschusses zur Senkung der Beiträge zur Unfallversicherung beläuft sich in diesem Jahr auf 176,95 Mio Euro; in den Vorjahren waren es jeweils 178 Mio Euro. Für 2019 werden ebenfalls auf Beschluss des Haushaltsausschusses 1,05 Mio Euro in ein Bundesprogramm Wolf übertragen.

Nach Einschätzung der SVLFG bleibt die Beitragssenkung durch die Bundesmittel für die berechtigten Unternehmer annähernd konstant. Die Beitragsbescheide werden ab Ende Juli 2019 versandt.

Mit Material von AgE

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