Gemeinsame Agrarpolitik

410 Millionen Euro aus der EU-Krisenreserve werden erstattet

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am Dienstag, 24.11.2015 - 13:30 (Jetzt kommentieren)

Brüssel - Die europäischen Landwirte erhalten insgesamt 410 Millionen (Mio.) Euro aus dem EU-Budget zurückerstattet, weil die Krisenreserve im Haushaltsjahr 2015 nicht benötigt wurde. Die Maßnahme läuft für die Landwirte aber auf ein Nullsummenspiel hinaus.

Hauptsitz der Europäischen Kommission — © Mühlhausen/landpixel

Wie die Europäische Kommission laut AgE am vergangenen Freitag mitteilte, konnten die in diesem Jahr zusätzlich gewährten Unterstützungsmaßnahmen aus dem laufenden Haushalt bestritten werden. Die 410 Mio. Euro wurden von der Auszahlung der Direktbeihilfen für das Antragsjahr 2014 einbehalten. Die Maßnahme läuft für die Landwirte aber höchstens auf ein Nullsummenspiel hinaus, denn die Krisenreserve muss auch für 2016 gefüllt werden. Dazu wird wiederum ein Teil der im Dezember anstehenden Direktzahlungen einbehalten.

Nach Auskunft der Kommission handelt es sich dabei um 1,39 Prozent der Beträge, die 2.000 Euro übersteigen.

Rückzahlung wegen Unregelmäßigkeiten

Unterdessen fordert die Kommission von den Mitgliedstaaten wegen Unregelmäßigkeiten wieder einmal Geld zurück. Insgesamt geht es diesmal um 276 Mio. Euro, die nach Ansicht der Brüsseler Behörde im Zusammenhang mit der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) nicht ordnungsgemäß verwendet wurden.

Als Hauptkritikpunkt werden Abweichungen zwischen den beantragten und den tatsächlich förderfähigen Flächen angegeben.