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Ziel des Biopatent-Monitorings ist, das Landwirtschaftsministerium frühzeitig über Patente zu informieren, die Auswirkungen auf die Landwirtschaft haben könnten. Ein besonderes Augenmerk wird auf die Anmelde- und Vergabepraxis von Patenten sowie Änderungen bei Patenten - besonders nach Entscheidungen der Patentgerichte - gelegt.
Bundessortenamt und Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) erstellen künftig monatlich Übersichten über angemeldete und erteilte Biopatente, identifizieren Problemfelder und berichten dem BMELV.
Die BLE ist zusätzlich für die Gesamtevaluierung einschließlich der Gesamtkoordination der Rechercheergebnisse und Bewertungen zuständig.
- Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) führt künftig Patentrecherchen und deren statistische und fachliche Auswertung im Bereich der Nutztiere durch.
- Das Bundessortenamt (BSA) ist für diese Aufgabe im pflanzlichen Bereich zuständig.
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