BVVG veräußert rund 36.000 Hektar LN in 2013

Nach eigenen Angaben hat die BVVG rund 436 Millionen Euro Überschuss an die Gesellschafterin abgeführt. Der Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen zum begünstigten Preis an Alteigentümer erfolgt nach dem Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz (EALG) und dem 2. Flächenerwerbsänderungsgesetz (2. FlErwÄndG). Der Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen zum Verkehrswert wird nach den Privatisierungsgrundsätzen 2010 (PG 2010) durchgeführt. Die gesetzlichen Ansprüche der Alteigentümer haben Vorrang vor den Ansprüchen nach den PG 2010.

 

Auch im Jahr 2013 hat die BVVG mit Priorität den begünstigten Verkauf von landwirtschaftlichen Flächen an Alteigentümer durchgeführt; knapp 15.800 Hektar wurden an Alteigentümer veräußert. Von den insgesamt bisher 2.913 eingegangenen Anträgen von Alteigentümern habe die BVVG 2.004 Anträge abschließend erledigt, darunter 843 im Jahr 2013.

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Die BVVG hat auch in 2013 nach eigenen Angaben landwirtschaftliche Flächen zum Verkehrswert weit überwiegend an ortsansässige Landwirtschaftsbetriebe verkauft. Das resultiere zum einen aus dem direkten Verkauf an Pächter nach den PG 2010. Zum anderen gingen die nach Ausschreibung verkauften landwirtschaftlichen Flächen zum weitaus größten Teil an ortsansässige Landwirtschaftsbetriebe. Für Kapitalanleger seien die Ausschreibungen der BVVG durch die geringen Losgrößen und die Streulagen der Flurstücke in der Regel unintneressant.

Knapp 10.700 Hektar landwirtschaftliche Flächen hat die BVVG an berechtigte Pächter direkt - also ohne Ausschreibung - veräußert. Viele berechtigte Pächter nutzten ihre entsprechende Direkterwerbsmöglichkeit nach den PG 2010. Von den 2013 endenden Pachtverträgen mit Direkterwerbsmöglichkeit von rund 14.500 Hektar gingen 34 Prozent in den Direktverkauf, 36 Prozent in einen 4-jährigen Pachtvertrag und 29 Prozent in einen 9-jährigen Pachtvertrag.

 

Nach den PG 2010 können berechtigte Pächter in beschränktem Umfang sofort oder innerhalb der Laufzeit eines neuen 4-jährigen Pachtvertrages direkt erwerben. Sie können auch mit der BVVG einen neuen 9-jährigen Pachtvertrag mit Verzicht auf ihre Direkterwerbsmöglichkeit abschließen.

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Im Ergebnis von Ausschreibungen hat die BVVG im Jahr 2013 rund 8.900 Hektar landwirtschaftliche Flächen verkauft. 11.600 Hektar wurden nach Ausschreibung ver- pachtet. Die Ausschreibungslose waren im Durchschnitt 9,5 Hektar groß. Im Durchschnitt gaben vier Interessenten je Ausschreibungslos ein Gebot ab. Entsprechend der zwischen Bund und Ländern vereinbarten Änderung der Privatisierungsgrundsätze habe die BVVG die Ausschreibung von Losen mit einer Größe von über 25 Hektar nach Möglichkeit vermieden.

 

Die BVVG hat nach den PG 2010 rund 6.100 Hektar landwirtschaftliche Fläche im Jahr 2013 beschränkt ausgeschrieben. Bei diesen Ausschreibungen dürfen nur arbeitsintensive Betriebsformen, zum Beispiel ökologisch wirtschaftende Betriebe, Gemüseanbauer oder seit Ende März 2013 Junglandwirte ein Gebot abgeben. Von den im Jahr 2013 beschränkt ausgeschriebenen Flächen wurden bisher rund 4.300 Hektar verpachtet und 1.500 Hektar an berechtigte Betriebe verkauft.

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Die BVVG verkaufte 2013 landwirtschaftliche Flächen zum Verkehrswert für durchschnittlich 15.411 Euro/Hektar. Das sind 12 Prozent mehr als im Vorjahr, wobei die Entwicklung regional wiederum sehr unterschiedlich war. Der Durchschnitt in den alten Bundesländern lag im Jahr 2012 bei 22.300 Euro je Hektar.

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Die Gründe, warum die Bodenpreise nicht nur in Ostdeutschland, sondern weltweit steigen, sind laut BVVG vielfältig. Steigende Nachfrage und Preise seien demzufolge keine ostdeutschen Trends. So tritt die BVVG auch den in der Öffentlichkeit geäußerten Vorwürfen, als Preistreiber beim Verkauf landwirtschaftlicher Flächen zu agieren, entgegen. "Die Vorwürfe werden auch durch ständige Wiederholung nicht richtiger", betonte BVVG-Geschäftsführer Dr. Wilhelm Müller. "Die BVVG arbeitet strikt nach den für sie maßgeblichen Gesetzen sowie den zwischen Bund und Ländern abgestimmten PG 2010", ergänzt BVVG-Geschäftsführer Dr. Detlev Hammann.

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Mit Verkauf zum Marktwert werden laut BVVG staatliche Beihilfen ausgeschlossen. Um Vorwürfen der Preistreiberei entgegen zu treten, gibt die BVVG in den bedingungsfreien Ausschreibungen auch keinen Orientierungswert vor. Jeder Bieter entscheide selbst, wieviel ihm die angebotene Fläche wert ist. Der Verkaufspreis bei den Direktverkäufen an berechtigte Pächter nach den Privatisierungsgrundsätzen 2010 werde mit Hilfe des Vergleichspreissystems (VPS) der BVVG ermittelt. Anfang 2013 hat die Europäische Kommission das VPS notifiziert.