Im Rahmen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2015 wurde dem Erhalt von Dauer- grünland erneut ein hoher Stellenwert eingeräumt. Der Dauergrünlanderhalt ist von jedem greeningpflichtigen Betriebsinhaber, der Direktzahlungen bezieht, bei all seinen Dauergrünlandflächen einzuhalten. Wie der Es gibt hier keine Mindestgröße, ab der diese Greeninganforderung greift. Im Sinne des Greening ist es unerheblich, ob Dauergrünland bewusst angelegt wird oder infolge der anzuwendenden Fünf-Jahresregelung bei Ackerfutter bzw. Brache entsteht. Dauergrünland wird nach umweltsensiblem und normalem Dauergrünland unterschieden. Daraus resultieren unterschiedliche Konsequenzen.
Umweltsensibles Dauergrünland: Vollständiges Umwandlungs- und Pflugverbot
Umweltsensibles Dauergrünland obliegt einem absoluten Umwandlungsverbot. Damit ein Grünland als umweltsensibel eingestuft wird, müssen folgende beide Aspekte gleichzeitig vorliegen:
- Die Dauergrünlandfläche liegt in einem FFH-Gebiet, welches am 1. Januar 2015 als FFH-Gebiet ausgewiesen war.
- Das Dauergrünland hat bereits am 1. Januar 2015 bestanden (sog. "altes" Dauer-grünland). Dauergrünland das im Jahr 2015 oder in den Folgejahren entsteht (sog. "neues" Dauergrünland) wird nicht als umweltsensibel eingestuft, auch wenn es in einem ausgewiesenen FFH-Gebiet liegt. Es liegt im Sinne des Greening ein "normales" Dauergrünland vor und es werden die dafür geltenden Regelungen angewendet.
Kürzung der Greeningprämie bei Verstößen
Verstößt ein Betriebsinhaber gegen dieses Verbot durch Umwandlung oder Pflügen, muss er die Fläche wieder in Dauergrünland rückumwandeln. Die zuständigen Behörden setzen hierfür eine Frist, innerhalb derer die Rückumwandlung zu erfolgen hat. Außerdem wird die Greeningprämie gekürzt und zusätzlich ab 2017 gegebenenfalls sanktioniert.
Dauergrünland im Rahmen der von Stilllegungs- oder Umweltmaßnahmen
Ausgenommen von erhöhten Schutzvorschriften sind Dauergrünlandflächen in FFH-Gebieten, die im Rahmen von Stilllegungs- oder Umweltmaßnahmen über die 2. Säule der GAP entstanden sind und seither fortlaufend Gegenstand von Verpflichtungen zur Beibehaltung von Dauergrünland im Rahmen von Maßnahmen der 2. Säule der GAP sind. Nicht als umweltsensibles Dauergrünland erfasst wird darüber hinaus auch neues Dauergrünland , das ab 2015 in FFH-Gebieten entstanden ist.
Dauergrünland, das nicht zum umweltsensiblen Dauergrünland gehört, kann ab 2015 nur noch mit Genehmigung in andere Nutzungen umgewandelt werden. Die Betriebsinhaber haben die Genehmigung bei den zuständigen Stellen der Länder zu beantragen.
Wenn keine anderen Hinderungsgründe bestehen, ist dem Antragsteller die Genehmigung nach § 16 Direktzahlungen-Durchführungsgesetz ohne weitere Voraussetzungen zu erteilen, wenn:
- das Dauergrünland im Rahmen von Agrarumwelt-Klima-Maßnahmen der 2. Säule der GAP entstanden ist oder
- wenn das Dauergrünland (neu) erst ab dem Jahr 2015 neu entstanden ist oder
- wenn für bereits vor 2015 entstandenes Dauergrünland (alt) an anderer Stelle in derselben Region eine Fläche mit der entsprechenden Hektarzahl neu als Dauergrünland angelegt wird.
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