Dauergrünland richtig einstufen

Im Rahmen der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik ab 2015 wurde dem Erhalt von Dauer- grünland erneut ein hoher Stellenwert eingeräumt. Der Dauergrünlanderhalt ist von jedem greeningpflichtigen Betriebsinhaber, der Direktzahlungen bezieht, bei all seinen Dauergrünlandflächen einzuhalten. Wie der Es gibt hier keine Mindestgröße, ab der diese Greeninganforderung greift. Im Sinne des Greening ist es unerheblich, ob Dauergrünland bewusst angelegt wird oder infolge der anzuwendenden Fünf-Jahresregelung bei Ackerfutter bzw. Brache entsteht. Dauergrünland wird nach umweltsensiblem und normalem Dauergrünland unterschieden. Daraus resultieren unterschiedliche Konsequenzen. 

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Umweltsensibles Dauergrünland obliegt einem absoluten Umwandlungsverbot. Damit ein Grünland als umweltsensibel eingestuft wird, müssen folgende beide Aspekte gleichzeitig vorliegen:

• Die Dauergrünlandfläche liegt in einem FFH-Gebiet, welches am 1. Januar 2015 als FFH-Gebiet ausgewiesen war.
• Das Dauergrünland hat bereits am 1. Januar 2015 bestanden (sog. "altes" Dauer-grünland). Dauergrünland das im Jahr 2015 oder in den Folgejahren entsteht (sog. "neues" Dauergrünland) wird nicht als umweltsensibel eingestuft, auch wenn es in einem ausgewiesenen FFH-Gebiet liegt. Es liegt im Sinne des Greening ein "normales" Dauergrünland vor und es werden die dafür geltenden Regelungen angewendet.

Für dieses als umweltsensibel definierte Dauergrünland besteht im Rahmen des Greening ein vollständiges Umwandlungs- und Pflugverbot.  Zulässige mechanische Bearbeitungsformen sind in der VeKoS-Verordnung aufgeführt. Dazu gehören Walzen, Schleppen und Striegeln des Bodens sowie für Aussaat oder Düngung angewandte Schlitzverfahren oder jede vergleichbare Bodenbearbeitungsmaßnahmen.

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Verstößt ein Betriebsinhaber gegen dieses Verbot durch Umwandlung oder Pflügen, muss er die Fläche wieder in Dauergrünland rückumwandeln. Die zuständigen Behörden setzen hierfür eine Frist, innerhalb derer die Rückumwandlung zu erfolgen hat. Außerdem wird die Greeningprämie gekürzt und zusätzlich ab 2017 gegebenenfalls sanktioniert.

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Ausgenommen von erhöhten Schutzvorschriften sind Dauergrünlandflächen in FFH-Gebieten, die im Rahmen von Stilllegungs- oder Umweltmaßnahmen über die 2. Säule der GAP entstanden sind und seither fortlaufend Gegenstand von Verpflichtungen zur Beibehaltung von Dauergrünland im Rahmen von Maßnahmen der 2. Säule der GAP sind. Nicht als umweltsensibles Dauergrünland erfasst wird darüber hinaus auch neues Dauergrünland , das ab 2015 in FFH-Gebieten entstanden ist.

Dauergrünland, das nicht zum umweltsensiblen Dauergrünland gehört, kann ab 2015 nur noch mit Genehmigung in andere Nutzungen umgewandelt werden. Die Betriebsinhaber haben die Genehmigung bei den zuständigen Stellen der Länder zu beantragen.

Wenn keine anderen Hinderungsgründe bestehen, ist dem Antragsteller die Genehmigung nach § 16 Direktzahlungen-Durchführungsgesetz ohne weitere Voraussetzungen zu erteilen, wenn: