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Investitionsprogramm Wald: Einreichungsfrist wird verlängert

Laubwald
am Freitag, 06.08.2021 - 11:13 (Jetzt kommentieren)

Beim Investitionsprogramm Wald wird die Frist zur Einreichung von Verwendungsnachweisen verlängert.

Über die kurze Frist zur Einreichung der Verwendungsnachweise zum Investitionsprogramm Wald hatte es unter den Antragstellern viel Unmut gegeben. Jetzt zeigen Bundeslandwirtschaftsministerium und Landwirtschaftliche Rentenbank ein Einsehen: Die Frist wird vom 31. Oktober um sechs Wochen bis zum 10. Dezember 2021 verlängert.

Auf Antrag können die Verwendungsnachweise im Einzelfall auch nach dem 10. Dezember nachgereicht werden. Dann muss der Antragsteller aber belegen, dass die Verzögerung nicht durch ihn, sondern durch Lieferschwierigkeiten des Maschinenherstellers zu verantworten ist.

Bewilligungen der Rentenbank trafen spät ein

Emmi Zeulner

Auf die Fristverlängerung haben die CSU-Politiker Emmi Zeulner und Martin Schöffel hingewiesen. Sie hatten sich in einem gemeinsamen Schreiben an Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner gewandt und sich dringend für eine Verlängerung der Einreichungsfrist ausgesprochen.

„Die Antragstellung für einen Investitionszuschuss im betreffenden Programm war ab November 2020 möglich. Die Bewilligungen der Rentenbank sind bei einigen Antragstellern aber erst vor wenigen Wochen eingegangen. Die Geräte konnten dementsprechend auch erst jetzt bestellt werden“, erläuterte Schöffel, der agrarpolitische Sprecher der CSU im bayerischen Landtag, den Hintergrund.

Die Bundestagsabgeordnete Zeulner ergänzte, es sei zu bezweifeln, dass die bestellten Geräte alle rechtzeitig vor der Frist im Herbst ausgeliefert werden könnten. Darum wäre zahlreichen Antragstellern eine Fristeinhaltung ohne eine Verlängerung unmöglich.

Antragsteller sollten mit der Rentenbank Kontakt aufnehmen

Die ursprüngliche Fristsetzung im Herbst rührt daher, dass die Fördermittel, die aus dem Corona-Konjunkturpaket stammen, haushaltsrechtlich nicht auf das nächste Jahr übertragen werden dürfen. „Haushaltsrechtlich mag das nachvollziehbar sein. Jedoch ist es unseren Land- und Forstwirten vor Ort schlicht nicht vermittelbar, dass sie nun trotz Bewilligung und sofortiger Bestellung unter Umständen keinen Zuschuss erhalten werden,“ hieß es im Schreiben der Abgeordneten.

Zeulner und Schöffel empfehlen allen Forstwirten, die fürchten, die Frist nicht einhalten zu können, sich mit der Landwirtschaftlichen Rentenbank in Verbindung zu setzen. Nur so könnten gemeinsame Lösungen gefunden werden. Denn ein Rechtsanspruch auf Übertragung der Mittel besteht auch dann nicht, wenn die unverschuldete Lieferschwierigkeit im Einzelfall nachgewiesen wurde.

Fördermittel sehr schnell ausgeschöpft

Das Investitionsprogramm „Zuschüsse zu Digitalisierung und Technik für die nachhaltige Waldwirtschaft“ war im November 2020 gestartet worden. Die Fördermittel von zunächst 50 Mio. Euro waren innerhalb kürzester Zeit ausgeschöpft. Das Programm wurde darum um 15 Mio. Euro aufgestockt.

Einzelheiten zur Verlängerung der Einreichungsfrist und das Formular für einen Antrag auf Übertragung finden Sie hier bei der Landwirtschaftlichen Rentenbank.

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