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Steuer und Finanzen

Krankenkasse und Berufsgenossenschaft werden teurer

von , am
30.10.2010

Hannover - Für die niedersächsischen Bauern werden die Berufsgenossenschaft und Krankenkasse im kommenden Jahr teurer.

© Werkbild

Das ist nach Angaben des Landvolkes Niedersachsen eine Folge des im Modernisierungsgesetz für die landwirtschaftliche Sozialversicherung beschlossenen Lastenausgleichs zwischen den derzeit noch neun regionalen Sozialversicherungsträgern. Unklar ist gegenwärtig lediglich noch der Umfang der Beitragssteigerung.

Auf Niedersachsen würde nach aktuellen Berechnungen eine Lastenausgleichszahlungspflicht von ungefähr 5,2 Millionen Euro entfallen. Die größte Zahllast haben die neuen Bundesländer mit allein 28 Millionen Euro zu tragen, gefolgt von Schleswig-Holstein mit 5,5 Millionen Euro.

Reduzierung der Zahlungsverpflichtung möglich 

Aufgrund der hohen Beitragsmehrbelastung der drei zahlungspflichtigen Berufsgenossenschaften hat der Deutsche Bauernverband (DBV) die Einbeziehung des Lastenausgleichs in die Verteilung der Bundesmittel vorgeschlagen, die bereits jetzt zum Ausgleich der als Folge des Strukturwandels in der Landwirtschaft stark schrumpfenden Zahl der Beitragszahler gewährt werden. Für Niedersachsen würde daraus eine Reduzierung der Zahlungsverpflichtung in den Lastenausgleich auf 3,2 Millionen Euro erreicht.

Ende der regionalen Sozialversicherungsträger in Sicht 

Zugleich ist aber möglicherweise ein Ende der regionalen Sozialversicherungsträger in Sicht. Die Bundesregierung will bis 2013 die Voraussetzungen für die Schaffung eines bundeseinheitlichen landwirtschaftlichen Sozialversicherungsträgers schaffen. Gegen eine derartige Lösung hat der Vorstand des Landvolkes Niedersachsen klar Stellung bezogen. Vielmehr sollten zunächst nach ausgiebiger Prüfung die Folgen eines solchen Beschlusses abgeschätzt werden, fordert der Verband. (lpd)

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