Nahezu alle bereitgestellten Mittel von insgesamt 7,8 Millionen Euro wurden bereits aufgebraucht. Ressortchef Johannes Remmel kündigte an, die Landesregierung werde ihr erfolgreiches Programm zum Ausbau der Breitbandversorgung auch im nächsten Jahr wieder anbieten.
Dörfer und Gemeinden, die bisher nicht hätten berücksichtigt werden können, sollten daher ihre Anträge auf die Förderperiode 2012 ausrichten, so der Minister. Er bezeichnete einen leistungsfähigen Breitbandzugang als "wesentlichen Standort- und Wettbewerbsfaktor". Er sei für die Bürger zudem eine Frage von Lebensqualität sowie von Bildungs- und Erwerbschancen, erklärte Remmel.
Fördergelder für schnelles Internet stark nachgefragt
Seinen Angaben zufolge wurden die vom Bund im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" (GAK) zweckgebunden bereitgestellten Mittel zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume von 1,1 Millionen Euro in diesem Jahr kräftig aufgestockt. Erstmals seien 2011 auch Mittel aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung ländlicher Räume (ELER) für die Breitbandförderung zur Verfügung gestellt worden. Insgesamt hätten damit 2011 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von rund 7,8 Millionen Euro bewilligt werden können. Dies sei eine deutliche Steigerung gegenüber den Vorjahren.
Neue Anträge werden erst 2012 wieder bewilligt
Laut Remmel wurden in diesem Jahr 106 Ortschaften gefördert. Damit seien seit 2009 in 846 Ortschaften Investitionszuschüsse zum Ausbau der Breitbandversorgung geossen. Auch im Jahr 2012 werde das Land die vom Bund für den Ausbau der Breitbandversorgung aus der GAK zweckgebunden bereitgestellten 1,1 Millionen Euro Fördergelder mit weiteren Mitteln aufstocken, versicherte Remmel. Erfreut zeigte sich der Minister über die Inanspruchnahme der Investitionsförderung mit besonderem Akzent auf tiergerechte Haltungsverfahren. Inzwischen werde der überwiegende Teil der Ställe in Nordrhein-Westfalen nach den Kriterien für eine besonders tiergerechte Haltung gebaut. "Tierschutz ist ein besonderes Anliegen der Landesregierung", betonte der Grünen- Politiker. Umso mehr freue er sich, dass das verbesserte Förderangebot so gut angenommen werde.
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