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Die Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft (BVVG) erreichte eigenen Angaben zufolge mit insgesamt gut 40.000 Hektar verkaufter Landwirtschaftsflächen zum Verkehrswert im letzten Jahr ein Rekordniveau.
Die höchsten Preise erzielte die BVVG in Sachsen-Anhalt mit 15.392 Euro je Hektar im Schnitt, gefolgt von Mecklenburg-Vorpommern mit 14.989 Euro je Hektar. Drei Viertel der Verkehrswertverkäufe gingen direkt an Pächter, weniger als 10.000 Hektar wurden über Ausschreibungen veräußert.
Flächenerwerbsänderungsgesetz - Erwerbsinteresse
"Die Landwirte wissen, was die Flächen wert sind, und sind bereit, einen angemessenen Preis zu bezahlen, ohne ein Gutachten zur Preisbestimmung einzuholen", erklärte BVVG-Geschäftsführer Dr. Wilhelm Müller. Der deutliche Anstieg der Direktverkäufe sei vor allem auf das Auslaufen einer großen Anzahl langfristiger Pachtverträge zurückzuführen. Ein Großteil der Pächter habe von seiner Kaufoption Gebrauch gemacht oder zunächst einen vierjährigen Pachtvertrag abgeschlossen mit der Möglichkeit, in diesem Zeitraum die Flächen zu erwerben. Insgesamt hat die BVVG im Ergebnis ihrer Privatisierungstätigkeit des vergangenen Jahres knapp 600 Millionen Euro an den Bund abgeführt. BVVG-Geschäftsführer Dr. Detlev Hammann kündigte an, die bundeseigene Gesellschaft werde sich in diesem Jahr auf den begünstigten Verkauf an Alteigentümer im Rahmen des Zweiten Flächenerwerbsänderungsgesetzes konzentrieren. In diesem Rahmen sollen 26.000 Hektar land- und forstwirtschaftliche Fläche veräußert werden.
Investoren kaufen Betriebe, keine Flächen
Weiterhin kein Thema für die BVVG ist nach den Aussagen von Müller der Bodenerwerb durch außerlandwirtschaftliche Investoren. Die durchschnittliche Größe der über Ausschreibungen verkauften Flächenlose betrug laut BVVG im letzten Jahr rund acht Hektar. Müller wies darauf hin, dass die auf diese Weise vergebenen Flächen demzufolge fast ausschließlich an ortsansässige Betriebe gegangen seien. Investoren kauften eher ganze Betriebe, etwa durch Übernahme von Geschäftsanteilen. Darauf habe die BVVG jedoch keinen Einfluss, betonte Müller. Beide Geschäftsführer legten erneut Wert auf die Feststellung, dass die Privatisierungsstelle des Bundes keine eigene Politik mache, sondern nach den für sie geltenden Gesetzen und Richtlinien agiere. Dazu zählten insbesondere die Privatisierungsgrundsätze von 2010. Außer in einigen Detailfragen hätten die Länder für das anstehende jährliche Bilanzgespräch mit der BVVG und dem Bund noch keine Änderungswünsche vorgebracht. Offenbar seien die Länder mit den Regelungen für die Privatisierung zufrieden, so Hammann.
Pachtverträge über rund 80.000 Hektar ausgelaufen
Nach Auseinandersetzungen um die Kaufpreisermittlung bei Direktverkäufen hatte die Bundesregierung im Sommer letzten Jahres die EU-Kommission eingeschaltet, um im Zuge eines sogenannten Pränotifizierungsverfahrens für Klarheit zu sorgen. Die BVVG hatte mitgeteilt, sie werde bis zur Klärung der Frage der europarechtskonformen Kaufpreisbestimmung bei Direktverkäufen keine Gutachten mehr in Auftrag geben, um in Streitfällen einen Einigungsvorschlag zu erhalten. Pächter, mit denen keine Verständigung über den zu vereinbarenden Kaufpreis zu erreichen ist, erhalten seitdem zunächst einen vierjährigen Pachtvertrag. Müller nannte es vor diesem Hintergrund überraschend, dass in einem solch großen Umfang Flächen direkt erworben wurden. Insgesamt endeten nach BVVG-Angaben im Jahr 2011 zumeist 18-jährige Pachtverträge über rund 79.400 Hektar mit Direkterwerbsansprüchen. Von diesen gingen 34 Prozent in den Direktverkauf, 36 Prozent in einen vierjährigen Pachtvertrag und 30 Prozent in einen neunjährigen Pachtvertrag ohne Kaufanspruch.
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