In Schleswig-Holstein sollen große Schweinehaltungsanlagen künftig Abluftreinigungsfilter einbauen müssen, um schädliche Emissionen zu begrenzen. Das Landwirtschaftsministerium Schleswig-Holstein hat den Entwurf eines entsprechenden Erlasses gestern in die Anhörung gegeben. Verbände können jetzt mit Anfang April dazu Stellung nehmen.
"Der Bau von großen Tierställen sorgt in Dörfern und Gemeinden oft für Unmut. Deshalb ist es wichtig, die Beeinträchtigung durch die Gerüche, Staub und Bioaerosole mit Hilfe entsprechender Abluftreinigungsanlagen weitgehend zu reduzieren. Das kann auch dazu beitragen, die örtlichen Konflikte zu mildern", erklärt Landwirtschaftsminister Robert Habeck. Die Filter entsprächen inzwischen dem Stand der Technik.
Bestehende Ställe sollen nachrüsten
Von der Filterpflicht betroffen sind Schweinehaltungsanlagen, die nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz durch ein Verfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung zu genehmigen sind. Dies sind Anlagen mit
- 2.000 oder mehr Mastschweineplätzen,
- 750 oder mehr Sauenplätzen oder
- 6.000 oder mehr Ferkelplätzen.
Auch kleinere Ställe können nachrüsten müssen: Wie das Landwirtschaftsministerium mitteilt, könnte dies "im Einzelfall notwendig sein, wenn dies die besonderen örtlichen Umstände erfordern".
Güllelagerung nur noch mit Abdeckung
Neben der Filterpflicht sieht der Erlassentwurf vor, bei der Lagerung von Gülle Abdeckungen vorzuschreiben: Bei Güllebehältern, die im Zusammenhang mit einer Anlage nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz betrieben werden oder separat eine solche Genehmigung erfordern, muss Gülle in geschlossenen Behältern oder unter einem Zeltdach gelagert werden.
Dies wäre beispielsweise bei einer Schweinemast mit Güllelager ab 1.500 Mastplätzen oder einem eigenständigen Güllelager ab 6.500 Kubikmeter der Fall. In kleineren Anlagen muss die Gülle mindestens von einer Schwimmschicht aus Strohhäckseln abgedeckt sein.
