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Veröffentlichung der Direktzahlungen: Überraschendes Umfrageergebnis

Mann mit Geldscheinen vor Rapsfeld
am Freitag, 29.05.2020 - 14:02 (Jetzt kommentieren)

Die Veröffentlichung der Empfänger von Direktzahlungen ist umstritten. Eine Umfrage fördert Überraschendes zutage.

Jährlich legt der Bund im Internet die Namen der Empfänger von Geldern aus den EU-Agrarfonds einschließlich der Höhe der Beihilfen offen. Das sorgt immer wieder für Ärger unter den Landwirten. Viele fühlen sich in ihrer Privatsphäre verletzt. Wo bleibt der Datenschutz, fragen sich einige. Offensichtlich zu Recht: Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stoppte die Veröffentlichung mit seinem Urteil vom 9. November 2010 aus Datenschutzgründen vorübergehend.

Erst nach einer Änderung der Rechtsgrundlage werden die Empfänger seit einigen Jahren wieder von der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) offengelegt.

Hohe Beteiligung zeigt die Brisanz des Themas

Agrarheute hat darum anlässlich der Bekanntgabe der Zahlen für 2019 nachgefragt, was die Nutzer von der Veröffentlichung halten. In nur drei Tagen haben fast 10.000 Teilnehmer ihre Stimme abgegeben. Das zeugt davon, dass das Thema nach wie vor viele in der Landwirtschaft bewegt.

Das Ergebnis: Rund drei Viertel befürworten die Veröffentlichung, weil so transparent werde, wohin die Gelder fließen. Tatsächlich zeigt ein Blick in die Liste der Top-Empfänger, dass öffentliche Einrichtungen, Kommunen oder Unternehmen der Agrarindustrie das Ranking anführen. Möglicherweise gab das den Ausschlag für das aktuelle Meinungsbild.

Nur 15 Prozent vertraten hingegen die Auffassung, dass es niemanden etwas angeht, wer die EU-Agrarzahlungen erhält. Weitere 7 Prozent antworteten „Ist mir egal, ich stehe dazu“.

Sollen Empfänger von Agrarsubventionen veröffentlicht werden?

Ja, da sieht man mal, wohin die Gelder fließen.
78% (7536 Stimmen)
Nein, das geht niemanden etwas an.
15% (1470 Stimmen)
Ist mir egal, ich stehe dazu.
7% (654 Stimmen)
Total votes: 9660

Für eine Strukturdebatte braucht es keine Namen

Nicht nachgefragt haben wir in unserer Blitzumfrage, ob die Veröffentlichung ohne persönliche Daten erfolgen sollte. Schließlich ist es für eine politische Debatte über die strukturelle Wirkung der EU-Agrarzahlungen unerheblich zu wissen, wer das Geld persönlich erhält.

Eine anonymisierte Darstellung nach Betriebsgrößenklassen würde ausreichen für eine Strukturdebatte. Wahrscheinlich wären die Antworten der Nutzer anders ausgefallen, wenn sie auch über eine anonymisierte Transparenzinitiative hätten abstimmen können.

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