Login
Niedersachsen

Verspätete Betriebsprämien: Meyer verteidigt sich vor dem Landtag

Thumbnail
Redaktion agrarheute, agrarheute
am
11.03.2016

Der niedersächsische Agrarminister Christian Meyer hat die Kritik wegen noch nicht ausgezahlter Betriebsprämien zurückgewiesen. 95 Prozent der Greeningprämie seien ausgezahlt, für den Rest gebe es Gründe für die Verzögerung.

Am Donnerstag unterrichtete der niedersächsische Agrarminister Christian Meyer (Bündnis90/Die Grünen) den Landtag wegen angeblicher Unzulänglichkeiten bei der Auszahlung der Greeningprämie. "Durch seine ausufernden Kontrollen und die Kürzungen bei der Landwirtschaftskammer habe der Minister persönlich diese Verzögerung verursacht", warf ihm beispielsweise der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Hermann Grupe, vor.

"Die zuständigen Behörden haben gewissenhaft die Anträge bearbeitet. Fakt ist: Die große Mehrheit der Antragsteller hat wie geplant die Prämien erhalten", sagte Meyer nun im Rahmen der Unterrichtung des Landtages. Wie der Minister weiter betonte, sei es auch unter den Vorgängerregierungen immer wieder vorgekommen, dass eine komplette Auszahlung von Prämien nicht funktioniert habe. Teils seien Bedingungen nicht erfüllt gewesen, teils seien Anträge fehlerhaft und müsste also nachkontrolliert werden.

Meyer betonte, es seien mehr als 42.000 Anträge bewilligt worden. "Das bedeutet, dass etwa 99,5 Prozent der Betriebe der größte Teil der Direktzahlungen gewährt wurde. Bei der Greeningprämie wurden rund 95 Prozent der Betriebe bedient."

Gründe für die zu späte Auszahlung

Hauptgrund dafür, dass bei einzelnen Betrieben die noch ausstehenden Prämien nicht gewährt wurden, seien festgestellte Abweichungen bei den Datenauswertungen für die Auszahlungen im Dezember 2015 sowie Februar 2016 mit Blick auf die Flächenangaben. Davon betroffen sind etwa 2.500 Anträge. Die technische Umsetzung dieser Verrechnung sei leider sehr aufwändig, so Meyer.

"Ich bedauere jeden einzelnen Fall, in dem die Auszahlung noch nicht geklappt hat. Und wir wollen uns dafür einsetzen, dass den Bauern geholfen wird - durch beschleunigte Auszahlungen, Steuerstundungen oder Beratungen", fügte der Minister hinzu. So sollen die Betriebe auf Wunsch Bescheinigungen über die Höhe der zu erwartenden Zahlungen erhalten, um sie den Gläubigern vorzulegen.

Meyer: 'Intensiv um rechtzeitige Auszahlung der Prämien bemüht'

Meyer betonte in der Unterrichtung des Landtages, er habe sich in den vergangenen Wochen und Monaten "intensiv für eine zügige Auszahlung der Prämien" eingesetzt. So habe er beispielsweise eine vorzeitige Zahlung von zwei Dritteln der Prämie (Basis-, Junglandwirte- und Umverteilungsprämie sowie der Kleinerzeugerregelung) angewiesen. "Daher wurden in Niedersachsen Ende 2015 insgesamt 554,5 Millionen Euro an die Betriebe überwiesen."

Außerdem gab es laut Minister eine zweite Auszahlungstranche: Die zweite Auszahlung der Greeningprämie sei wie geplant Ende Februar dieses Jahres erfolgt. "Dabei wurden 210,7 Millionen Euro ausgezahlt", erklärt der Minister.

Somit seien nach aktuellem Stand rund 765 Millionen Euro an die Landwirte in Niedersachsen und Bremen ausgezahlt worden.

Diese Leguminosen sind greeningfähig

Sojabohnen
Auch interessant