Login
Steuer und Finanzen

Weinfonds - Abgabe nicht verfassungswidrig

von , am
09.01.2010

Berlin - Das Verwaltungsgericht Koblenz hat die Klage eines Winzers von der Mosel gegen die Abgabe an den Deutschen Weinfonds (DWF) abgewiesen. Das Gericht hält die Erhebung der Weinwerbe­abgaben nicht für verfassungswidrig.

© Peter Bast/Pixelio.de

Der Deutsche Raiffeisenverband (DRV) und die ihm angeschlossenen Winzergenossenschaften begrüßen ausdrücklich das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz, das die Klage eines Moselwinzers gegen die Erhebung der Abgaben für den Deutschen Weinfonds (DWF) abgewiesen hat. Abzuwarten ist noch die Begründung des Gerichts, das eine Berufung zugelassen hat.

"Wir freuen uns sehr, dass das Gericht unserer Argumentation offensichtlich weitgehend gefolgt ist", kommentiert DWF-Vorstand Monika Reule das Urteil. Dies sei ein wichtiges Signal für alle Abgabepflichtigen sowie weitere Verfahren. Der Deutsche Raiffeisenverband unterstreicht die Notwendigkeit eines effektiven Gemeinschaftsmarketings, das die deutschen Weinerzeuger im Wettbewerb stärkt und zum positiven Image deutscher Weine beiträgt. (pd)

Auch interessant