Login
Schuldspruch

Anhänger unbeleuchtet: Landwirt wegen Körperverletzung verurteilt

Traktor mit Anhänger
Thumbnail
Eva Eckinger, agrarheute
am
22.10.2018

Im August 2016 raste ein Pkw ungebremst in ein Traktorgespann. Nun wurde der Landwirt schuldig gesprochen, da er mit einem seitlich unbeleuchteten Anhänger unterwegs war.

Ein Landwirt aus Garrel in Niedersachsen war in einer Augustnacht 2016 kurz nach Mitternacht mit seinem Traktor und zwei Anhängern vom Feld kommend nach links auf eine Landstraße aufgefahren. Ein Mann, der mit seinem Opel in entgegengesetzter Richtung fuhr, konnte nicht mehr schnell genug abbremsen.

Er kollidierte mit dem zweiten, noch quer zur Fahrbahn stehenden und seitlich unbeleuchteten Anhänger und erlitt erhebliche Verletzungen.

Landwirt der fahrlässigen Körperverletzung schuldig

Nach einem Weg durch alle gerichtlichen Instanzen hat das Oldenburger Landgericht nun am Mittwoch den 60 Jahre alten Landwirt wegen fahrlässiger Körperverletzung schuldig gesprochen, berichtet die Nordwest Zeitung (NWZ). Der Angeklagte wurde verwarnt. Eine Geldstrafe von 1.000 Euro müsse er erst dann zahlen, wenn noch einmal etwas passiert.

Im Grunde ging es in diesem Verfahren aber weniger um die Höhe der Strafe, als vielmehr um den Schuldspruch selbst. Es stand die Frage im Raum: Muss und kann der Angeklagte überhaupt für das, was passiert war, strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden?

Hat Landwirt gegen Sorgfaltspflicht verstoßen?

Es musste also geklärt werden, ob der Landwirt gegen seine Sorgfaltspflicht verstoßen habe. Das Cloppenburger Amtsgericht verneinte dies in einer ersten Verhandlung. Es erfolgt ein Freispruch für den Landwirt mit der Begründung: „Er hatte beim Aufbiegen nach links und rechts geschaut und kein Auto kommen sehen, so das Amtsgericht.

Gegen das Urteil wurde Berufung eingelegt - vergeblich. Denn vor dem Oldenburger Landgericht erfolgte ein erneuter Freispruch.

Nachtarbeit: Warnposten aufstellen

Der Staatsanwalt ging wieder in Revision. Dieses Mal mit Erfolg. Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hob die Freisprüche schließlich auf. Der Landwirt hätte Warnposten aufstellen müssen, um sicher zu gehen, dass während des Abbiegevorgangs kein Auto kommt. Das Verfahren wurde anschließend an das Landgericht zurückverwiesen, wie agrarheute damals berichtete.

Das Landgericht hielt am Mittwoch das Aufstellen von Warnposten für übertrieben. Aber: Der Angeklagte wäre trotzdem in der Pflicht gewesen, eine Gefahr für andere auszuschließen. Notfalls hätte er eben tagsüber arbeiten sollen oder nur mit einem Anhänger fahren dürfen, so das Gericht.

Mit Material von Nordwest-Zeitung (NWZ)

Bußgelder im landwirtschaftlichen Verkehr: Hier müssen Sie aufpassen

Traktor transportiert Strohballen über Straße
Fendt mit Anhänger auf Dorfstraße
Strohballen auf Anhänger
Rundballen auf Anhänger
Rundumleuchte auf Traktor
Anhänger mit Mais
Unterlegkeil unter Reifen
Anhängerkupplung
Auch interessant