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Landfraß

Bauernverband will in München Landfraß stoppen

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Josef Koch, agrarheute
am
06.02.2019

Der Bayerische Bauernverband wehrt sich gegen den Flächenfraß Münchens. Die Stadt soll ihre angedrohten Zwangsenteignungen stoppen. Viele Landwirte verlieren sonst ihre Existenzen.

Kreitmair-Anton-BBV-Bezirkspräsident

Der Bayerische Bauernverband mischt sich nun massiv gegen die Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme (SEM) in München ein. Der BBV unterstützt damit die Initiative Heimatboden.

Denn heute will der Münchner Stadtrat entscheiden, wie es mit der SEM Nordost weitergehen soll. Anton Kreitmair, BBV-Bezirkspräsident Oberbayern, hält laut Münchener Merkur die SEM Nordost "für eine Form der modernen Enteignung und Raubrittertum". 

Wie agrarheute in seiner Ausgabe Dezember 2018 im Titelthema berichtete, will München im Nordosten rund 600 ha wertvolles Ackerland bebauen. Die Existenz vieler Landwirte und Gartenbaubetriebe steht auf dem Spiel. Auch die Versorgung Münchens mit regionalen Produkten ist gefährdet, weil viele Nahrungsmittel für den Münchner Großmarkt dort wachsen.

Landwirte wollen gar nicht mit Boden spekulieren

Oberfranz-Johann-SEM

Dazu hat die Großstadt bereits 2011 einen Einleitungsbeschluss zur Städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme (SEM) erlassen. Diese Maßnahme sieht unter anderem vor, die Grundstückspreise auf Bodenrichtwerte vor Beginn der SEM-Anordnung einzufrieren, um so Bodenspekulation zu vermeiden. Noch schlimmer: Werden sich Stadt und Grundstückseigentümer nicht einig, kann die Stadt die Flächen auch enteignen.   

Laut Kreitmair müssten die München die SEM-Pläne "ohne Wenn und Aber stoppen" und die Stadt sofort mit den Landwirten reden, berichtet der Merkur. 

Johann Oberfranz, Landwirt aus Daglfing, ist einer der Betroffenen. Er bestätigt, dass es bisher die Verantwortlichen nicht geschafft haben, mit den Betroffenen zu reden. Gegenüber agrarheute beteuert er: "Wenn ich meinen Grund und Boden vergolden wollte, hätte ich das schon längst machen können. Ich will meinen Betrieb der nächsten Generation übergeben können.“

Wagt die CSU den Vertrauensbruch?

Oberbürgermeister Dieter Reiter versichert laut Merkur, dass selbstverständlich die Landwirte in Zukunft ihren Platz haben. Der Bauernverband sei aber skeptisch. 

BBV-Bezirkspräsident Kreitmair, ehemaliger CSU-Landtagsabgeordneter, hofft, dass die Münchner CSU-Stadträte heute gegen die SEM-Pläne stimmen werden. Gegenüber dem Merkur äußerte er, es sei ein Vertrauensbruch, wenn die CSU für eine Fortführung der SEM stimmen sollte. Zudem drohte er, man werde die SEM zu verhindern wissen, notfalls mit juristischen Mitteln.

Im Münchner Norden, Feldmoching, haben es Landwirte zusammen mit der Initiative Heimatboden Mitte vergangenen Jahres geschafft, dass München dort SEM-Maßnahme wieder fallen lässt.  

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