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Verkehrsrecht

Beregnungsmaschinen auf der Straße: Betriebserlaubnis Ja oder Nein?

Martin Vaupel, LWK Niedersachsen
am
12.04.2016

Wenn Beregnungsmaschinen auf die Felder gebracht werden, müssen sie zwangsläufig über öffentlichen Straßen. Martin Vaupel von der LWK Niedersachsen weiß, wann eine Betriebserlaubnis nötig ist und wann nicht.

Bei Beregnungsmaschinen und Beregnungsaggregaten handelt es sich um angehängte Arbeitsgeräte. Daher sind, neben den allgemeinen Vorgaben der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO), auch die Vorgaben des „Merkblattes für angehängte land- oder forstwirtschaftliche Arbeitsgeräte“ zu berücksichtigen. Um mit den Maschinen zu den Feldern zu gelangen, müssen sie über öffentliche Straßen und Wege gefahren werden. Daher ist neben der Beleuchtung für viele Maschinen auch eine Betriebserlaubnis und eine Bremse erforderlich. Martin Vaupel von der Landwirtschaftskammer Niedersachsen erläutert, welche Vorschriften einzuhalten sind.

Betriebserlaubnis ab Gesamtgewicht von 3 Tonnen

Angehängte Arbeitsmaschinen sind grundsätzlich von der Zulassungspflicht befreit. Ab einem zulässigen Gesamtgewicht von mehr als 3 t wird jedoch eine Betriebserlaubnis benötigt. Ohne gültige Betriebserlaubnis darf man nicht auf die Straße. Wird vor einer Beregnungsmaschine mit mehr als 3 t zulässigem Gesamtgewicht beispielsweise ein 40 km/h Schlepper eingesetzt, ist eine Betriebserlaubnis zwingend erforderlich. Abgesehen davon, dass die 6 km/h in der Praxis wohl kaum eingehalten werden, ist die 6 km/h Regelung keine Empfehlung für die Zukunft.

Klarstellung durch das Niedersächsische MW: Anhänger mit 6 km/h Schild sind nur von den Vorgaben der Fahrzeug-Zulassungsverordnung befreit, wenn das Zugfahrzeug eine bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit von 6 km/h aufweist.

Gutachten muss bei der Zulassungsstelle abgestempelt werden

Normalerweise wird beim Neukauf vom Hersteller ein Gutachten zur Erlangung einer Betriebserlaubnis mitgeliefert. Dieses Gutachten muss bei der örtlichen Zulassungsstelle abgestempelt werden, erst dann hat man eine gültige Betriebserlaubnis. Liegt kein Gutachten vor, kann ein amtlich anerkannter Sachverständig er (z. B.TÜV) ein neues Gutachten erstellen. Die Erlaubnis muss nicht mitgeführt werden, sondern ist auf Verlangen vorzulegen. In der Betriebserlaubnis ist auch die Höchstgeschwindigkeit des angehängten Arbeitsgerätes eingetragen, die in der Regel der Hersteller vorgibt und oftmals 25 km/h beträgt.

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