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Recht

DBV fordert Nachbesserungen des Telekommunikationsgesetzes

von , am
18.10.2011

Berlin - Nachbesserungen bei den Plänen zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes hat der Deutsche Bauernverband (DBV) gefordert.

Eine einheitliche Datenbank im Öko-Sektor soll für mehr Klarheit sorgen. © Rainer Sturm
"Wer die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse als wesentliches politisches Ziel ernst nimmt, Menschen und Arbeitsplätze auch in dünn besiedelten, ländlichen Regionen halten will, der muss sich intensiv um den Anschluss dieser Gebiete an das moderne Informations- und Datennetz kümmern", appellierte der DBV  im Vorfeld der anstehenden Gesetzesberatungen an die Bundestagsabgeordneten.
 
Der Bauernverband hält eine Korrektur des neuen Telekommunikationsgesetzes für dringend notwendig, "wenn die Bevölkerung in vielen ländlichen Regionen nicht weiter vor ‚lahmen Bildschirmen’ sitzen soll".

"Schnell, leistungsfähig und flächendeckend"

Schnelles, leistungsfähiges Internet für jeden Bürger mittels Fördern und Fordern der Kommunen und Telekommunikationsunternehmen müsse heute die Devise lauten. Ausdrücklich verwies der DBV auf den im Grundgesetz verankerten Auftrag zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse im ganzen Bundesgebiet. Die Breitbandversorgung sei heute die entscheidende Voraussetzung für wirtschaftlichen Erfolg und Lebensqualität im ländlichen Raum. Auch die landwirtschaftlichen Betriebe seien mehr denn je auf leistungsfähige Internetanschlüsse angewiesen, die es vielerorts aber noch immer nicht gebe, stellte der DBV fest.
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