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Recht

Direktzahlungen ab 2015 wieder im Netz einsehbar

© landpixel
von , am
22.02.2017

Ab Mai 2015 kann wieder jedermann Direktzahlungen an Landwirte mit Name, Wohnort und Postleitzahl im Internet abrufen. Ausnahmen gibt es nur für sehr kleine Betriebe.

Deutsche Landwirte, deren Betriebe nicht als juristische Personen eingetragen sind, haben noch ein Jahr Schonfrist bezüglich der Veröffentlichung ihrer bezogenen Beihilfen - dann ist Schluss: Ende Mai 2015 wird auch die von ihnen erhaltene Agrarförderung unter Angabe von Namen, Wohnort und Postleitzahl ins Internet gestellt, ähnlich wie bereits 2009 und 2010. Das bestätigte die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) vergangene Woche auf Anfrage.

Veröffentlicht werden dann sämtliche Fördermittel, die dem Haushaltszeitraum vom 16. Oktober 2013 bis 15. Oktober 2014 zugeschlagen werden - das heißt, einschließlich der zuletzt ausgezahlten Direktbeihilfen.

Ausgenommen sind lediglich solche Landwirte, die einschließlich der Mittel aus der ländlichen Entwicklung weniger als 1.250 Euro erhalten haben.

Wieder Klagen gegen die Veröffentlichung erwartet

Derzeit verbietet ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) die Veröffentlichung der Daten natürlicher Personen. Die Europäische Kommission drängte jedoch im Rahmen der EU-Agrarreform auf die Wiedereinführung der ursprünglich 2008 beschlossenen Transparenzregelung. Um den Bedenken der Richter entgegenzukommen, wurde die Vorschrift umfassender begründet und die bereits genannte Schwelle für Kleinbetriebe eingezogen.

Beobachter erwarten, dass es im kommenden Jahr erneut Klagen gegen die Veröffentlichung geben dürfte.

Beihilfen von 2013 begrenzt veröffentlicht

Auf der Internetseite der BLE wurden unter www.agrar-fischerei-zahlungen.de aktuell jene Beihilfen veröffentlicht, die 2013 an 12.000 bis 13.000 juristische Personen wie Gemeinden, Vereine oder Agrargenossenschaften ausgezahlt wurden. Die entsprechenden Behörden der übrigen EU-Länder müssen bis spätestens Anfang Mai folgen. Insgesamt wurden in Deutschland 2013 etwa 5,2 Milliarden Euro EU-Agrarmittel ausgezahlt. Die veröffentlichten Empfänger decken rund 38 Prozent dieser Summe ab.

Aktuelle Technik zur Gülleeinarbeitung

Zunhammer Gülletechnik
Der bayerische Hersteller Zunhammer hat Gülletechnik von Anhängern über Fässer bis zur Ausbringetechnik im Angebot. © Jörg Möbius/traction
SynCult von Vogelsang
Mit SynCult von Vogelsang kann nahezu jedes Bodenbearbeitungsgerät zur Gülleeinarbeitung aufgerüstet werden. Das Komplettset enthält alle Bauteile, die für die Umrüstung benötigt werden. © Jörg Möbius/traction
Kraftheber
Um Grubber, Scheibenegge oder Injektor aufnehmen zu können, werden robuste Kraftheber an den Fässern benötigt. Die Statik muss dafür entsprechend ausgelegt sein. © Werkbild
Scheibeninjektor
Dieser Scheibeninjektor ist ein kompakter Gülleverteiler mit 64, m oder 72, m Arbeitsbreite. Er kann sehr einfach an Fässer mit einem Hubwerk angebaut werden. © Jörg Möbius/traction
Vervaet-Selbstfahrer
Vervaet-Selbstfahrer mit Vario-Disc Scheibeninjektor Toric von Evers. Der Toric ist in Arbeitsbreiten von 3 m bis 6,6 m erhältlich. Die Scheiben haben einen Durchmesser von 56 cm. © Jörg Möbius/traction
Schlitzgerät von Fliegl
Einige Schlitzgeräte lassen sich sowohl auf dem Grünland als auch auf Ackerland einsetzen. © Tammo Gläser
Garant von Kotte
Neben vielen Fassvarianten und dem Selbstfahrer Taurus fertigt Kotte unter dem Namen "garant" auch Aufbaubehälter sowie Güllegrubber und Schlitzgeräte. © Jörg Möbius/traction
Vogelsang SynCult im Einsatz
Das Vogelsang SynCult- System im Einsatz auf einer Väderstad Carrier X-Kurzscheibenegge. © Werkbild
Horsch Joker CT
Horsch Joker CT mit angebauter Vogelsang Gülletechnik. Sie wird ohne Schweißarbeiten montiert - so bleibt die Garantie des Bodenbearbeitungsgerätes erhalten. © Jörg Möbius/traction
Joskin
Joskin fertigt für seine Fässer selbst eine große Palette von Gülle-Ausbringgeräten. © Jörg Möbius/traction
FOX D Kurzkombination von Pöttinger
Die FOX D Kurzkombination von Pöttinger mit Scheibenwerkzeugen ist eine, kompakte Möglichkeit, Gülle direkt bei der Ausbringung in den Boden einzuarbeiten. © Jörg Möbius/traction
Doppel-Schneiderscheibensystem von Vredo
Vredo baut für seine Selbstfahrer eigene Verteiler, die mit einem Doppel-Schneidescheibensystem einen V-förmigen Schlitz für die Gülle schneiden. © Jörg Möbius/traction
Stripp-Till von Vogelsang
Strip-Till-Geräte wie der XTill VarioCrop von Vogelsang erlangen immer mehr Verbreitung. Sie erlauben eine tiefe Einleitung flüssiger organischer Dünger als Depot. © Werkbild
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