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EuGH bestätigt Importverbot für brasilianische Geflügelfleisch-Betrüger

Geflügenschlachtung Hühner im Betrieb
am Mittwoch, 08.07.2020 - 13:48 (Jetzt kommentieren)

Der Europäische Gerichtshof hat ein EU-Importverbot für zwei brasilianische Hersteller von Geflügelfleisch bestätigt. Grund sind Betrügereien zu Lasten der öffentlichen Gesundheit.

Die Europäische Kommission hat zwölf Betrieben der brasilianischen Unternehmen BRF SA und SHB Comércio e Indústria zu Recht die Genehmigung entzogen, Geflügelfleisch in die Europäische Union zu liefern.

Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden (Urteil in der Rechtssache T-429/18). Nach Einschätzung der Richter hat die Kommission ihr Einfuhrverbot vom Mai 2018 ausreichend begründet.

Welcher Betrug führte zu einem EU-Importverbot von brasilianischem Geflügel?

Die EU-Kommission hatte die Betriebe von der Liste zugelassener Importeure gestrichen, nachdem EU-Prüfer bei zwei Vor-Ort-Kontrollen einen breit angelegten Betrug mit gefälschten Laborbescheinigungen aufdeckten. Die Kommission stellte dabei auch fest, dass leitende Angestellte und Geschäftsführer der Unternehmen BRF SA und SHB Comércio e Indústria von den Betrügereien Kenntnis hatten.

Dabei wurde das System der öffentlichen brasilianischen Gesundheitskontrolle durch gefälschte Bescheinigungen untergraben. Das führte dazu, dass mit Salmonellen belastetes Geflügelfleisch und Erzeugnisse daraus ausgeführt wurden.

40 Prozent der Einfuhren aus Brasilien betroffen

Nach Angaben des EuGH entfielen 2017 rund 38 Prozent aller für die EU bestimmten Importe von Geflügelfleisch aus Brasilien auf die Gruppe BRF capital, zu der die beiden Unternehmen gehören.

Als die Kommission deren Importgenehmigungen aufhob, klagten die beiden Exporteure vor dem EuGH auf Nichtigkeit der Kommissionsentscheidung. Das Gericht wies die Klage von BRF und SHB mit seinem heutigen Urteil jedoch ab.

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