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Bundesverwaltungsgericht

Gerichtsurteil: Keine Bausperre bei Gerüchen

Dieser Artikel ist zuerst in der LAND & Forst erschienen.

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Schweinemast am Waldrand
Schweinemast am Waldrand © Christian Mühlhausen/landpixel
von , am
18.08.2017

Landwirtschaftliche Gerüche führten bisher in Teilen Niedersachsens faktisch zur Bausperre. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht im Sinne der Landwirte geurteilt.

Viele landwirtschaftliche Bauvorhaben in Niedersachsen scheiterten in der Vergangenheit an der strengen Anwendung der Geruchsimmissionsrichtlinie (GIRL) durch die Landkreise.

Ausgelöst hatte diese Situation ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg, das eine Baugenehmigung selbst dann für rechtwidrig erachtete, wenn die Immissionswerte die GIRL-Grenzwerte zwar überschreiten, durch den Ausbau aber insgesamt sanken, etwa durch zusätzliche Filter.

Gerichtsurteil: Baurecht der Landwirte unverhältnismäßig eingeschränkt

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat das Urteil des OVG  nun aufgehoben. Es behandelt die Nachbarklage gegen die Baugenehmigung eines Landwirts aus Rotenburg (Wümme). Das BVerwG meint:

  • Die übermäßig strikte Anwendung der GIRL durch das OVG schränkt das Baurecht der Landwirte unverhältnismäßig ein.
  • Jeder, der ein Gebäude bauen wolle, müsse auf seine Nachbarn Rücksicht nehmen und dürfe keine unzumutbaren Gerüche verursachen.
  • Um zu beurteilen, welche Gerüche zumutbar sind, kann auf die Geruchsimmissionsrichtlinie als Orientierungshilfe zurückgegriffen werden, jedoch nicht so strikt, dass das Baurecht auf null reduziert wird.
  • In geruchsvorbelasteten Gebieten, so das Gericht, sei ein landwirtschaftliches Bauvorhaben in der Regel schon dann zulässig, wenn es die Immissionslage nicht noch weiter verschlechtert.

Das OVG muss den Fall nun neu verhandeln und entscheiden und dabei die Kriterien des BVerwG (Gerichtsurteil vom 27.6.2017, Az. 4 C 3.16) beachten.

Weitere Details zum Urteil lesen Sie in der LAND & Forst 33/17 auf Seite 15. Hier können Sie die LAND & Forst zum Probelesen bestellen.

Rüben, Korn, Winter-Prophezeiung: Bauernregeln im August

Winter Acker
Ist`s von Petri bis Lorenzi heiß, dann bleibt der Winter lange weiß. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Schweine im Schnee
Fängt der August mit Hitze an, bleibt auch lang die Schlittenbahn. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Abend Ackerstaub
Wenn's im August aus Norden weht, beständiges Wetter vor dir steht. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Ernte Unwetter
Fängt der August mit Donnern an, er's bis zum End nicht lassen kann. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Rübenernte
Zu Oswald wächst die Rübe bald. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Schneeräumen
Ist der August am Anfang heiß, wird der Winter streng und weiß. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Maisfeld
St. Afra im Regen, kommt dem Bauern ungelegen. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Frost
Hitze an St. Dominikus - ein strenger Winter kommen muß. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Heuballen
Wenn's im August ohne Regen abgeht, das Pferd vor leerer Krippe steht. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Ackern
Lorenzi gut, einen schönen Herbst verheißen tut. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Claas Maisernte
Immer eitel Sonnenschein kann auch im August nicht sein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Mähdrescher
Ein trockner August des Bauern Lust. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Getreideernte
Augustdonner hat die Kraft, dass er viel Getreide schafft. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Apfelernte
Je dicker die Regentropfen im August, je dicker wird auch der Most. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Rübenmaus
Wer Rüben will, recht gut und zart, sä`sie an Maria Himmelfahrt. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Kartoffelanbau
Wenn Sankt Rochus trübe schaut, kommen die Raupen in das Kraut. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Unwetter
Dem August sind Donner nicht Schande, sie nützen der Luft und dem Lande. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Biogas
Im August am Morgen Regen, wird vor Mittag sich noch legen. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Landstrasse
Regnet es an St. Sebald, dann nahet teure Zeit sehr bald. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Rapsernte
Wie der St. Bernhard ist, man auch den September mißt. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Gewitter
Bringt der August viel Gewitter, wird der Winter kalt und bitter. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Harvester
Ein Regen im August ist für den Wald Erquickungslust. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Getreideernte
Blieb Wärme im August in der Ferne, der September bringt sie nicht gerne. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Aussaat
Sankt Bartholomäus hat's Wetter parat für den Herbst bis zur Saat. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Claas Sommer
Augustsonne, die schon sehr früh brennt, nimmt nachmittags kein gutes End'. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Obstanbau
Der August muss Hitze haben, sonst Obstbaumsegen wird begraben. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Maisgebiss
Der August reift, der September greift. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Frost
An Augustin gehen die warmen Tage dahin. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Acker im Nebel
Wenn´s am Tag Johanni Enthauptung regnet, verderben die Nüsse. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Maisernte
Bischof Felix zeiget an, was wir in 40 Tag' für Wetter han. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
Fendt vor Windrad
St. Raimund treibt die Wetter aus. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net) © ah/agrarfoto.com
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