Login
Hofabgabe

Hofabgabeklausel könnte noch dieses Jahr fallen

Hofübergabe
Thumbnail
Josef Koch, agrarheute
am
16.11.2018

Die Regierungskoalition in Berlin will offenbar noch dieses Jahr die Hofabgabeklausel streichen. Unklar ist aber bisher, wer die erheblichen Mehrkosten für die Altersicherung übernimmt - Finanzminister Scholz oder Agrarministerin Klöckner.

Die Hofabgabeklausel in der Alterssicherung der Landwirte wird möglicherweise noch in diesem Jahr gestrichen. Eine entsprechende Gesetzesänderung soll kurzfristig auf den Weg gebracht werden. Voraussetzung ist allerdings eine Verständigung über den Umgang mit den finanziellen Folgen. Das verlautete nach einem Gespräch von Parlamentariern, Verbandsvertretern und Experten in Berlin.

Auf rund 50 Mio. Euro werden die zu erwartenden Mehrkosten für die Alterssicherung beziffert, sollte die Hofabgabeklausel wegfallen. Abzuwarten bleibt, ob diese Mittel das Bundesfinanzministerium tragen wird. Das hatte der Berichterstatter der Union im Haushaltsausschuss, Christian Haase, zuletzt noch einmal gefordert. Ansonsten müsste das Geld aus aus dem Agrarhaushalt kommen. In der Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2019 war dies offen geblieben.

Krankenversicherung: Aktive Landwirte nicht belasten

Vermeiden will man eine Mehrbelastung der aktiven Landwirte in der Landwirtschaftlichen Krankenversicherung (LKV), wenn die Zahl der älteren Versicherten künftig steigen wird.

Der Berufsstand fordert, die 2005 eingeführte Beteiligung der aktiven Landwirte an der Finanzierung der Leistungsaufwendungen für die Altenteiler in der LKV wieder abzuschaffen und durch höhere Bundesmittel zu kompensieren. Auch hierüber hatte der Haushaltsausschuss zuletzt keine Entscheidung getroffen.

Neue Fördermöglicheiten für Junglandwirte nutzen

„Die Hofabgabeklausel ist nicht zu halten“, sagte der Staatssekretär vom Bundeslandwirtschaftsministerium, Dr. Hermann Onko Aeikens, auf der Herbsttagung der Agrarsozialen Gesellschaft (ASG) in Göttingen. Aeikens hatte zugleich die Notwendigkeit betont, Anreize für Betriebsübernahmen durch junge Landwirte zu schaffen.

Etwaige strukturpolitische Anreize sollen dem Vernehmen nach aber nicht über die Alterssicherung erfolgen, beispielsweise in Form von Beitragszu- oder abschlägen. Der Staatssekretär verwies stattdessen auf die Möglichkeiten, die sich künftig in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für eine verbesserte Junglandwirteförderung ergeben könnten. Ziel müsse es sein, jungen Landwirten Perspektiven zu eröffnen.

Mit Material von Agra-Europe
Auch interessant