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Kommentar

Rückzahlung Krisenreserve: Was kommt beim Landwirt an?

Taschenrechner und Bargeld
Josef Koch, dlz agrarmagazin
am
30.11.2016

Über die Rückzahlung der Krisenreserve von 60 Mio. € können sich deutsche Landwirte nur sehr kurz freuen. Denn für 2017 müssen sie die Reserve wieder füllen.

Porträt von Josef Koch

"Europäische Landwirte, die Direktzahlungen von der EU erhalten, bekommen ab 1. Dezember 2016 zusätzliche 435 Mio. Euro Unterstützung. Davon gehen 60 Mio. Euro an Landwirte in Deutschland."

So lautete vor kurzem eine Schlagzeile in einer Pressemitteilung der EU-Kommission. Wer sich in der Agrarpolitik nicht auskennt, könnte meinen, die deutschen Bauern bekämen nochmals zusätzlich Geld aus Brüssel. Das stimmt so nicht. Der Versuch von EU-Agarkommissar Phil Hogan sich als Weihnachtsmann zu präsentieren, geht jedoch voll in die Hose.

Krisenreserve soll auf 450 Millionen Euro wachsen

Das Geld stammt aus der jährlich einbehaltenen Krisenreserve. Doch bei der Rückzahlung der Krisenreserve handelt es sich nicht um einen zusätzliche Unterstützung für die Landwirte, die sie mit der Auszahlung der Betriebsprämien Ende Dezember erhalten. Denn die EU zieht das Geld auch gleich wieder ein. Oberhalb des Freibetrages von 5.000 Euro wird den Landwirten dann wieder rund 1,25 Prozent der Direktzahlungen einbehalten. Und jedes Jahr werden die Abzüge mehr. Bis 2020 soll die Reserve auf rund 450 Mio. Euro wachsen. 
 

Über 1 Mrd. Euro zusätzlich für Marktkrise bereitgestellt

Seit 2013 behält Brüssel jährlich Geld aus dem Budget für Direktbeihilfen zurück, um zum Beispiel Marktstützungsmaßnahmen zu finanzieren. Es wird am Ende des Jahres ausgezahlt, wenn es nicht in Anspruch genommen wurde.

Die Europäische Kommission hatte seit September vergangenen Jahres zwar über 1 Mrd. Euro zusätzliche Hilfen für Landwirte bereitgestellt, die unter der schwierigen Marktlage leiden, diese jedoch nicht aus der Krisenreserve finanziert, um die Direktbeihilfen für Landwirte nicht zu mindern.

EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan freut sich indes, dass die Kommission trotz des für viele Landwirte schwierigen Jahres 2016 mit einer ganzen Reihe von zusätzlichen Maßnahmen reagieren konnte, ohne die Einkommensstützen für Landwirte abzusenken.

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