Frankreich: Massive Proteste der Bauern gegen Palmölimporte

Frankreichs Bauern haben genug. Sie gehen in dieser Woche wieder auf die Straße. Aus Furcht vor steigenden Importen an Palmöl für die Biodieselherstellung und sinkenden Rapspreisen. Die hohen Palmöleinfuhren mindern die Absatzchancen für Raps. Die Biodieselhersteller benötigen dann nämlich weniger Rapsöl und verwenden das günstigere Palmöl.

Die Präsidentin des französischen Bauernverbandes (FNSEA), Christiane Lambert, hatte schon vergangene Woche angekündigt, Erdölraffinerien "in ganz Frankreich" als Reaktion auf die erwartete Zunahme der Palmölimporte zu sperren.

Wie die französische Tageszeitung "Le Figaro" schreibt, wird die Protestaktion ab 10. Juni beginnen und alle Raffineriestandorte betreffen. Das Ende der Proteste ist für Mittwoch, 13. Juni vorgesehen.

Der FNSEA erwartet, dass der Mineralölkonzern Total in der Raffinerie in La Mède (Bouches-du-Rhône) infolge einer kürzlich von der französischen Regierung erteilten Genehmigung 400.000 t Palmöl verarbeiten wird. Entsprechend reduziert sich der Bedarf an heimisch erzeugtem Raps bzw. Rapsöl. Der Verband beklagt die inkohärente Politik der französischen Regierung beim Thema Palmöl.

Die Union zur Förderung von Oel- und Proteinpflanzen (UFOP) nimmt die Aktion der französischen Bauern als Anlass zu der erneuten Forderung, die Quotenanrechnung von Biokraftstoffen aus Palmöl in der EU zu beenden. Bereits seit Dezember 2016 forderte die UFOP das Ende der Anrechung.

Die EU-Kommission stellte damals ihre Vorschläge zur Neufassung der Erneuerbare Energien-Richtlinie (RED II) vor. Auch die UFOP beklagt den unzureichenden Willen der Mitgliedsländer, der Forderung des Europäischen Parlamentes für einen Ausschluss von Palmöl zu folgen.

Dieser Ausschluss müsste nach Auffassung der UFOP solange bestehen bleiben, bis eine globale iLUC-Berichterstattung geschaffen und die Frage der Urwaldrodung durch geeignete politische Maßnahmen gelöst ist.

Es dürfe nicht sein, dass die Rapserzeuger in Deutschland und der EU-28 für das Palmölproblem bestraft und die Vorteile des Rapsanbaus in Fruchtfolgesystemen und bei der Produktion von gentechnikfreiem Rapsschrot nicht angemessen berücksichtigt würden, unterstreicht die Union.

Im Juni 2018 enden voraussichtlich die Trilog-Verhandlungen zur RED II. Laut UFOP betehen hier auch kalkulatorisch Ansätze, dem heimischen Rohstoff als Element einer nachhaltigen Futterproteinstrategie einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.