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Getreidemarkt und Krieg in der Ukraine

Getreideabkommen verlängert? Ukraine sagt ja - Russland sagt nein

Getreide.
am Donnerstag, 17.11.2022 - 11:15 (Jetzt kommentieren)

Die Ukraine sagt das Getreideabkommen wurde verlängert. Russland hat jedoch noch nicht zugestimmt. Die UN hat sich noch nicht offiziell über die Verlängerung geäußert.

Das Abkommen über den Export von ukrainischem Getreide soll "zu den aktuellen Bedingungen" verlängert werden, sagte ein türkischer Beamter am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. „Die Vereinbarung wird unter den derzeitigen Bedingungen für vier Monate in Kraft bleiben“, sagte der Beamte gegenüber AFP.

Ein Diplomat in Ankara sagte TASS zuvor, dass Gespräche über eine Verlängerung des Getreideabkommens im Gange seien. Ein anderer Beamter sagte unter der Bedingung der Anonymität, dass eine Entscheidung über die Initiative im Laufe des Tages getroffen werden könne. Der ukrainische Infrastrukturminister Alexander Kubrakow äußerte sich als erster zur Verlängerung des Getreideabkommens und sagte, es könne um 120 Tage verlängert werden.

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Werschinin sagte Reportern zuvor, dass noch keine Entscheidung über eine Verlängerung getroffen worden sei. Russland sei nicht bereit, das Schwarzmeer-Getreideabkommen zu "zerhacken", aber eine Lockerung der Sanktionen für seine eigenen Agrar- und Düngemittelexporte seien ein wesentlicher Bestandteil des Abkommens, zitierte die Nachrichtenagentur TASS am Donnerstag den stellvertretenden russischen Außenminister.

Das russische Außenministerium sagte später, Werschinin habe den EU-Botschafter in Moskau bei einem kürzlichen Treffen über die Notwendigkeit informiert, die Bedingungen des Abkommens vollständig einzuhalten. Die Abkommen über den Export von Lebensmitteln aus der Ukraine wurden am 22. Juli für einen Zeitraum von 120 Tagen geschlossen. Sie gelten bis zum 19. November und werden automatisch um 120 Tage verlängert, wenn keine der Parteien (Russland, UNO, Ukraine oder Türkei) dagegen ist.

Erweiterung um Hafen von Nikolayev?

Der ukrainische Infrastrukturminister Alexander Kubrakov sagte am Donnerstag, er glaube, dass das Abkommen, das die sichere Durchfahrt von Schiffen mit Getreideexporten aus der Ukraine garantiert, um 120 Tage verlängert werde. „Die Schwarzmeer-Getreideinitiative wird um 120 Tage verlängert“, schrieb er auf Twitter.

Er präzisierte, dass die Entscheidung in Istanbul getroffen worden sei. Wie Kubrakov weiter sagte, „blieben die Organisation der Vereinten Nationen und die Türkei die Garanten für die Umsetzung der Initiative“. Er sagte weiter, dass die Ukraine während des Getreideabkommens über 11 Millionen Tonnen landwirtschaftliche Erzeugnisse in 38 Länder exportiert habe.

„Wir haben offiziell an die Partner appelliert, die Initiative, um ein Jahr zu verlängern und den Hafen von Nikolayev darin einzubeziehen. Wir warten auf eine offizielle Ankündigung von den Führern der Vereinten Nationen und von der Türkei“, fügte er hinzu.

Das Abkommen regelt das Verfahren für den Export von Getreide aus den von Kiew gehaltenen Schwarzmeerhäfen Odessa, Chernomorsk und Yuzhny. Russland, die Türkei, die Ukraine und die UN haben in Istanbul das gemeinsame Koordinierungszentrum eingerichtet, um Schiffe mit Getreide zu inspizieren, um Waffenschmuggel zu vereiteln und Provokationen zu verhindern.

Der Kreml sagte am Donnerstag Abend (MEZ), er habe von den Vereinten Nationen Zusicherungen erhalten, dass die Arbeiten zur Beseitigung von Hindernissen für Russlands Exporte von Agrarprodukten und Düngemitteln abgeschlossen werden.

Russische Stellen bestätigten zudem,  dass es Zusagen zur Beseitigung westlicher Hindernisse gibt – sowohl die direkten Sanktionen gegen eine staatliche Agrarbank als auch die indirekten Auswirkungen von Sanktionen auf den russischen Schifffahrts- und Finanzsektor, seien ein entscheidender Teil des Abkommens.

In einer Telefonkonferenz am Donnerstag sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow: „Es gibt eine Zusicherung der UNO, dass die Arbeiten abgeschlossen werden, um den Export russischer Lebensmittel und Düngemittel sicherzustellen“, berichtete die Nachrichtenagentur Reuters.

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