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Handelsstreit

Neue US-Strafzölle gefährden EU-Käseexport

Käse
am Donnerstag, 11.04.2019 - 05:00

Die USA drohen mit neuen Strafzöllen auf EU-Agrarprodukte. Betroffen wäre auch der für den Milchmarkt wichtige Käseexport.

Wegen der Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus haben die USA der Europäischen Union unter anderem Vergeltungszölle auf Agrarprodukte angedroht. Die vorläufige Liste des US-Handelsbeauftragten (USTR) Robert Lighthizer umfasst neben Verkehrsflugzeugen auch zahlreiche Käsesorten wie Gouda, Edamer und Cheddar, aber auch Butter, Joghurt und Säfte sowie Wein, Olivenöl, Zitrusfrüchte sowie Fisch und Meeresfrüchte.

Die USA sind der größte Drittlandsmarkt für den EU-Käseexport. Im vergangenen Jahr lieferten die europäischen Hersteller 133.555 t Käse in die Vereinigten Staaten; das waren 16 Prozent der gesamten Ausfuhren an Käse in Drittstaaten.

Das USTR veranschlagt den jährlichen Schaden durch Beihilfen für den europäischen Flugzeughersteller Airbus auf 11 Mrd $ (9,78 Mrd Euro). Die tatsächliche Höhe der Strafzölle werde sich nach einem entsprechenden Schiedsspruch der Welthandelsorganisation (WTO) richten, der für diesen Sommer erwartet werde, hieß es in Washington. Lighthizer kündigte an, umgehend nach dem Schiedsspruch angemessene Gegenmaßnahmen umzusetzen.

Ein jahrelanger Streit um Flugzeug-Subventionen

Die Ankündigung ist Teil eines schon 2004 entbrannten Streits zwischen der EU und den USA über deutsche, französische, spanische und britische Subventionen für Airbus beziehungsweise über Beihilfen für dessen US-Konkurrenten Boeing.

Im vergangenen Jahr hatte die WTO zugunsten der USA geurteilt. Ende März 2019 entschied die Organisation allerdings auch, dass Boeing illegale Beihilfen von den USA bekomme. Damit kann die EU ebenfalls Vergeltungsmaßnahmen ergreifen.

VDMA drängt weiter auf Freihandelsabkommen mit den USA

Unterdessen appellierte der Verband der Maschinen- und Anlagenbauer (VDMA) an beide Seiten, es nicht zu einer Eskalation kommen zu lassen. Laut Ulrich Ackermann, dem VDMA-Leiter für die Abteilung Außenwirtschaft, sind Strafzölle keine Lösung des Problems, sondern führen nur zu einer Spirale der Abschottung. Deshalb solle die EU nun rasch Verhandlungsmandate für ein schlankes Freihandelsabkommen mit den USA erteilen.

Mit Material von AgE