Brasilien: Berufungsrichter heben Exportstopp für Rinder auf

Brasilien darf vorläufig nun doch weiterhin Schlachttiere auch per Schiff über weite Distanzen exportieren. Das Berufungsgericht von São Paulo setzte eine erstinstanzliche Entscheidung vom vergangenen Freitag aus, durch die die Ausfuhren von Schlachttieren unter Verweis auf festgestellte Tierschutzmängel per einstweiliger Verfügung untersagt worden waren.

Gegen diese Entscheidung, der eine Klage der Tierschutzorganisation „Nationales Forum für die Verteidigung und den Schutz von Tieren“ vorausgegangen war, hatte die Regierung am Wochenende Klage eingelegt.

Die Richter begründeten ihre Entscheidung, dass die aktuellen Ausfuhrbedingungen den derzeitigen Vorgaben der Behörden entsprächen und auch das Wohlergehen der Tier berücksichtigten. Eine Änderung der entsprechenden Vorgaben bedürfe einer eingehenden Beweisaufnahme und -analyse. Außerdem führte das Gericht die wirtschaftliche Bedeutung des Lebensviehexportes für Brasilien an.

Am vergangenen Freitag hatte ein Richter am Bundesgericht in São Paulo aus Tierschutzgründen den Export von Schlachttieren per Schiff aus ganz Brasilien mit einer einstweiligen Verfügung untersagt.

Die Ausfuhr lebender Tiere zur Schlachtung bleibe im ganzen Land so lange ausgesetzt, „bis sich das Bestimmungsland verpflichtet, mit dem brasilianischen Rechtssystem vereinbare Schlachtpraktiken zu übernehmen und dies auch konkret und nachprüfbar ist“, erklärte Bundesrichter Djalma Moreira Gomes laut nationalen Presseberichten.

Er folgte damit einer Klage des „Nationalen Forum für die Verteidigung und den Schutz von Tieren“, die sich konkret gegen das Auslaufen des Schiffes „Nada" mit bis zu 27.000 Schlachtrindern an Bord richtete, die vom Unternehmen Minerva in die Türkei verkauft werden sollten.

Die Türkei ist auch ein wichtiger Abnehmer von EU-Rindfleisch. In den ersten 11 Monaten kauften die Türken fast 85.000 t Rindfleisch in der EU. Damit sind sie neben Hongkong der wichtigste Abnehmer. Sollte der Exportstopp Brasiliens länger anhalten, könnte die Türkei möglicherweise mehr Rindfleisch aus der EU benötigen. 

Veterinäre hatten bei dem im Hafen von São Paulo ankernden Schiff festgestellt, dass die Tiere in winzigen und unhygienischen Räumen gehalten wurden, was laut Gericht ein „Bild des totalen Mangels an Tierschutz“ abgab.

Sie haben deshalb angeordnet, dass sämtliche Tiere unverzüglich entladen werden mussten. Zudem verfügte das Gericht, dass zukünftig in den Empfängerländern überprüfbare Standards bei der Schlachtung im Einklang mit den brasilianischen Gesetzen eingehalten werden müssten.

Brasilien exportiert jährlich rund 400.000 Rinder, zumeist in andere südamerikanische Länder und in den Mittleren Osten.

In Deutschland hatten sich zuletzt zahlreiche Organisationen, von Tierschützern über Bauernverbände bis hin zur CDU/CSU-Bundestagsfraktion, für ein Ende von Schlachttierexporten aus der Europäischen Union nach Drittstaaten ausgesprochen, weil es dabei immer wieder zu Tierschutzverletzungen kommt.