Politik EU Agrarkommissar Ciolos: Wie sicher ist ihm eine zweite Amtszeit?

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Brüssel - Die zweite Amtszeit von Dacian Ciolos als Agrarkommissar scheint möglich, jedoch nicht absolut sicher. Die Riege der Alternativen ist stark. Bekommt Ciolos ernste Konkurrenz aus Irland?

EU-Agrarkommissar Dacian Ciolos
Im Europaparlament regt sich Widerstand gegen eine zweite Amtszeit von Dacian Ciolos als Agrarkommissar. Der agrarpolitische Sprecher der christdemokratischen EVP-Gruppe, Albert Deß, bekräftigte gegenüber dem Presse- und Informationsdienst Agra-Europe seinen Unmut über die Arbeit des Rumänen.
 
Bereits Mitte Juli erhielt der designierte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ein Schreiben von Deß und den beiden Agrarsprechern der Sozialdemokraten und der Konservativen, Paolo De Castro und James Nicholson. Darin wird Juncker aufgefordert, einen "neuen Input" und einen Wandel der künftigen Agrarpolitik zu unterstützen.

Deß äußert sich per Brief

"Ein Wechsel sollte sein", erklärte Deß am vergangenen Donnerstag gegenüber dem Presse- und Informationsdienst Agra-Europe. Er warf Ciolos vor, während der Agrarreform nicht gut mit dem Parlament zusammengearbeitet zu haben, und erinnerte an den Streit im April um die Detailvorschriften zum Greening. 
 
Der Vorsitzende des Landwirtschaftsausschusses, Czesław Adam Siekierski, betonte am Mittwoch, der Brief drücke lediglich die Meinung dreier einzelner Abgeordneter aus. Deß räumte auf der Ausschusssitzung ein, der Vorstoß sei nicht mit den Fraktionen abgestimmt gewesen. Er habe in dem Brief seine persönliche Meinung dargelegt, nicht die der EVP. Nicholson betonte, er stehe zu seinem Wort.
 
Kritik an dem Vorstoß kam von französischen Abgeordneten - sowohl seitens der Sozialisten als auch der Christdemokraten.

Starke Riege an Alternativen

Brüsseler Beobachter hielten es zuletzt für relativ wahrscheinlich, dass Ciolos eine zweite Amtszeit als Agrarkommissar erhalten könnte. Viel dürfte laut AgE jetzt davon abhängen, welche Persönlichkeiten die Mitgliedstaaten ins Kollegium der Kommission schicken.
 
Bisher sind etwa ein Dutzend Namen bekannt. Darunter scheint lediglich der irische Umweltminister Phil Hogan ein möglicher Konkurrent für Ciolos. Allerdings könnten weitere hinzukommen: Italienische Landwirtschaftsverbände setzen sich in Rom für eine Nominierung De Castros ein.
 
Ministerpräsident Matteo Renzi favorisiert Federica Mogherini für die Rolle der EU-Außenbeauftragten - doch dies traf vorerst nicht auf einhellige Zustimmung der EU-Staats- und Regierungschefs. In Dänemark wiederum wird die ehemalige Landwirtschaftsministerin Mette Gjerskov als aussichtsreiche Kommissarskandidatin für ihr Land gehandelt - neben Bildungsministerin Christine Antorini.  

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