Düngeverordnung Düngegesetz: Kompromiss auf der Kippe?

Landwirt pumpt Gülle © agrarfoto.com Bild vergrößern
von , am

Der Kompromiss zur Novelle des Düngerechts steht möglicherweise wieder in Frage. Die SPD forderte Nachbesserungen bei dem Textentwurf.

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Wilhelm Priesmeier, kritisierte am vergangenen Freitag die vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgelegten Entwurfstexte zur Änderung des Düngegesetzes und zur Düngeverordnung. Etliche Punkte aus der erzielten Einigung seien nur unzureichend berücksichtigt worden, erklärte Priesmeier. Seiner Auffassung nach entsprechen die vorliegenden Texte damit nicht der getroffenen Vereinbarung.

'Formulierungen zu vage'

Konkret kritisierte der SPD-Politiker die Formulierungen zur Stoffstrombilanz in der Formulierungshilfe zum Düngegesetz als „sehr vage und unverbindlich“. Im Gesetzentwurf finde sich keine konkrete Zeitvorgabe, ab wann und für wen genau die Stoffstrombilanz greifen solle.

Lediglich im Begründungsteil werde eine allerdings nicht eindeutige Grenze von 2,5 Großvieheinheiten (GVE) oder 3 GVE je Hektar aufgeführt, ab der die Stoffstrombilanz verbindlich werden solle. Zudem sei ein „Administrierbarkeitsvorbehalt“eingeführt worden. Für Priesmeier werden damit „zu viele Hintertüren eingebaut, die einer ehrlichen Bilanzierung entgegenstehen“.

SPD droht mit Ablehnung

Der Abgeordnete forderte das Landwirtschaftsressort auf, umgehend Nachbesserungen vorzunehmen. Andernfalls werde die SPD dem Gesetzentwurf nicht zustimmen können. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt könne sich gegenüber dem Berufsstand, der EU-Kommission und dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) keinen weiteren Aufschub mehr leisten. In Anbetracht der steigenden Kosten für die Trinkwasseraufbereitung sei dies auch ein gesamtgesellschaftliches Thema, so Priesmeier.


Mit Material von AgE

Traktorhochzeit: Mit dem Schlepper ins Glück
  • Manuel und seine Frau lassen sich den schönsten Tag ihres Lebens nicht vom Wetter oder einem leeren Traktortank vermiesen!

    © Manuel Schlicht
  • Christina schreibt: "Unsere Bilder zur #Traktorhochzeit. Im letzten Jahr hat uns unser Freund Hagen vom Lohnunternehmen Schmidt in Erbsen vom Standesamt zu unserer Party-Location gefahren, in diesem Jahr hat er uns den Trecker für unser After-Wedding-Shooting zur Verfügung gestellt!"

    © Christina Ziemann
  • Ein inniger Kuss voller Vorfreude auf die Zukunft. Manuel und seine Liebste vor Ihrem Fendt-Hochzeitstraktor.

    © Manuel Schlicht
  • Ein echter MB Trac Fan bekommt zur Hochzeit natürlich auch einen entsprechenden Korso.

    © Franz Ludwig
  • Christian und seine Frau hatten eine ganz besondere Hochzeitstorte!

    © Christian Röttgers
  • Steffi und Dirk erhielten einen beeindruckende Traktorkorso, der sie zur Kirche begleitete.

    © Steffi und Dirk Schaal
  • Hochzeit mit Lohnunternehmern - wie Christina und ihrem Mann.

    © Christina Ziemann
  • Daniel hatte für seine Frau nicht nur einen Traktor bereit gestellt. Gleich ein ganzer Landmaschinen-Fuhrpark rückte zur Hochzeit an!

    © Daniel Auer
  • Patrick hilft seiner Braut gerne. Auch wenn sich das Kleid im Traktorreifen verfangen hat.

    © Patrick Baderschneider
  • Dieses schattige Plätzchen bei der sommerlichen Hochzeit war für Daniel und seine Braut genau richtig.

    © Daniel Auer
  • Alles glatt lief bei Jeanettes Hochzeit. Waren ja auch ausreichend PS im Spiel!

    © Jeanette Kiener
  • Am 16.06.2016 war es bei Lukas und seiner Braut soweit. Mit Fendt ins Glück!

    © Lukas Imke
  • Lukas bettet seine Liebste auf Rosen - und die Traktorschaufel seines Fendt.

    © Lukas Imke
  • Eine stolz geschmückte Hochzeitskutsche wartet auf Passagiere. Die Fahrt ins Glück steht bevor!

    © Steffi und Dirk Schaal
  • Christina und ihr Ehemann auf dem Weg zur Party.

    © Christina Ziemann
  • Am 16.04.2016 gabe sich Steffi und Dirk aus Nürtingen das Ja-Wort. Mit dabei war natürlich ihr Fendt!

    © Steffi und Dirk Schaal
  • Max und seine Liebste im Kreise ihrer Familien - und mit einem unschuldig-weißen Fendt.

    © Max Steiner
  • Traktorhochzeit mit einem Oldtimer - ein stilvoller Start ins Glück bei Christian.

    © Christian Röttgers
  • Patrick und seine Liebste am schönsten Tag ihres Lebens - natürlich mit Trecker!

    © Patrick Baderschneider
  • Christina als strahlende Braut auf ihrem Traktor.

    © Christina Ziemann
  • "Liebe Freunde machten unseren Tag mit der besonderen Valtra-Hochzeitskutsche perfekt", schreiben uns Sandra und Michael. Standesgemäß war der perlweiß lackiert, passend zum Kleid!

    © Sandra und Michael Wismer
  • Nicole und ihr Mann haben 2015 kirchlich geheiratet. Da durfte der Fendt nicht fehlen.

     

    © js-photography
  • Als Überraschung für ihren Mann sind die beiden mit einer großen Traktor-Kolonne von elf Traktoren ins neue Lebensglück gefahren.

    © Nicole Schmücker
  • Auch auf den Hochzeitsfotos durfte das "Topmodell", der Fendt, nicht fehlen.

    © js-photography
  • Kevin war der Fahrer seines Chefs und guten Freundes. Der heiratete am 18.10.2014 im Landkreis Märkisch Oberland in Brandenburg.

    © Kevin Kiehl
  • So sah die Hochzeits"kutsche" von Nadine aus. Sie heiratete am 06.09.2014 (und die GPS-Antenne auf dem Dach hat die beiden bis heute in Spur gehalten).

    © Nadine Jautelat
  • Björn schickt uns auch ein Foto eines Hochzeitstraktors.

    © Björn Veit
  • Auch Wiebke ließ sich statt mit einer Pferdekutsche mit einem Traktor in die Ehe fahren.

    © Wiebke Karsten
  • Die Traumhochzeit von Evi und Martin am 16.06.2012. Der Brautbulldog war ein Schlüter Euro Trac 1600 ls.

    © Evi Reiner
  • Thomas bereitete ebenfalls einem befreundeten Paar einen unvergesslichen Tag.

    © Thomas Kahnert
  • Steffen schreibt uns: "Ich war Fahrer für die Hochzeit von Sandra und Andreas!"

    © Steffen Werdich
  • Jeanette startet mit ordentlich PS ins Eheleben!

    © Jeanette Kiener
  • Jana und ihr frischgebackener Ehemann stehen auf Oldtimer.

    © Jana Führer
  • Monja genießt mit ihrem Mann die Fahrt ins Glück.

    © Monja Oechsle
  • Carina hat ein Hochzeitsfoto der besonderen Art - sie steht auf Traktor, statt auf Kutsche.

    © Carina Ina Schmitz