Gesetzesnovelle Umweltverträglichkeitsprüfung kann nicht mehr umgangen werden

Photovoltaikanlage auf Stalldach © ah/agrarfoto.com Bild vergrößern
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Das Bundeskabinett hat den Gesetzesentwurf zur Novellierung der Umweltverträglichkeitsprüfung beschlossen. Das sind die geplanten Neuerungen.

Mit dem am Mittwoch beschlossenen Gesetzentwurf zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung werden das UVP-Gesetz an die neuen europäischen Standards angepasst. Die neue Richtlinie sieht unter anderem Verbesserungen bei der Öffentlichkeitsbeteiligung vor. Künftig soll die Information der Öffentlichkeit verstärkt auf elektronischem Wege erfolgen. Hierfür sollen im Bund und bei den Ländern jeweils zentrale Internetportale eingerichtet werden.

"Salami-Taktik" nicht mehr möglich

Mit der Neufassung sollen zugleich bisherige Umgehungsmöglichkeiten durch die sogenannte "Salami-Taktik" beseitigt werden. Bislang konnten Investoren einer UVP-Pflicht entgehen, indem sie ein großes Vorhaben in mehrere kleine Vorhaben aufteilten, die nacheinander zugelassen wurden. Mit dem neuen Gesetz soll auch in solchen Fällen künftig eine Umweltverträglichkeitsprüfung Pflicht sein.

Wenn Bundestag und Bundesrat das Gesetz zeitnah verabschieden, können die Regelungen noch vor der Sommerpause in Kraft treten.

Vorschriften sollen vereinfacht werden

Darüber hinaus sollen die UVP-Vorschriften insgesamt vereinfacht, klarer und anwenderfreundlicher ausgestaltet werden. Die Novelle wurde deshalb auch in das Programm der Bundesregierung für bessere Rechtsetzung aufgenommen.


Tierisch schön: Germanys next Stallmodel
  • Anitas Stallmodel schaut ziemlich frech und neugierig in die Kamera!

    © ah/Anita Kelmendi
  • Sara schreibt: "Meine Models - es sind leider ganz ganz viele! Um genau zu sein, alle meine Damen sind Models. Somit hier eine klitzekleine Auswahl."

    © ah/Sara Poensgen
  • Steffen schickt uns sein Fotos seines treuen Begleiters: "Unser Hund und ein Teil unsere Rinder im Hintergrund."

    © ah/Steffen Kanning
  • Wolfgangs Rindern geht es gut auf den bayerischen Weiden.

    © ah/Wolfgang Matscheko
  • Eines von Saras vielen hübschen Models guckt neugierig, was denn da los ist.

    © ah/Sara Poensgen
  • Ein Hauch von wilder Westen - bei Wolfgang in Bayern gibts das.

    © ah/Wolfgang Matscheko
  • Posieren wie ein echtes Stallmodel - dieser Liebling auf Saras Betrieb hat den Dreh schon raus.

    © ah/Sara Poensgen
  • Nadja zeigt uns ihre Hübschen. Sie findet:"Doppelt hält besser!"

    © ah/Nadja Oberhofer
  • Diese süßen Mini-Models leben auf dem Betrieb von Max.

    © ah/Max Rösch
  • Theite präsentiert uns "Benedikt, den Ersten" (links). Yvonne ist ganz verliebt in ihr kleines Model.

    © ah/Theite Bruns/Yvonne Staps
  • Rechts ist die kleine Leila von Madeleine zu sehen, Links das süße Lamm von Lukas.

    © ah/Madeleine Seifried/Lukas Schliep
  • Petra findet, ihre hübsche Giny hat das Zeug zum Model.

    © ah/Petra Wolters
  • Simon schreibt: "Unser kleiner Cookie ist immer dabei!"

    © ah/Simon Schmidt
  • Manuel sendet uns ein Foto von seinen Weide Durocs. Ein saugutes Leben!

    © ah/Manuel Schneider
  • Max schreibt: "Wir bewerben uns auch für Germanys next Stallmodel - mit Fleckviehkalb "Carotina", einer Wildstern-Tochter."

    © ah/Max Rösch
  • Ein stimmungsvolles Bild von einem sehr hübschen Exemplar schickt uns Sara.

    © ah/Sara Poensgen
  • Echte Schönheiten posieren vor Mikes Kamera in der Abendsonne.

    © ah/Mike Schulte-Schüren
  • Pudelwohl fühlen sich diese hübschen Mitbewohner bei Kathrin und Katja.

    © ah/Kathrin Bergner/Katja Kleintges
  • Muh: Heikos freches Stallmodel ziert sich noch ein wenig.

    © Heiko St-Adler
  • Glücklich mit ihren Mädchen und Kälbchen sind Heike und Christina.

    © Heike Röcher/Christina Lüpschen
  • Jenny schreibt: "Futtertisch als Laufsteg genutzt und hinten perfekt in Pose gestellt!"

    © Jenny Menzel
  • Noch etwas wackelig auf den Beinen ist diese Schönheit auf dem Betrieb von Janine.

    © Janine Schemmann
  • Für Florian schon ein richtiges Model - und das bereits am ersten Tag!

    © Florian Götz
  • Kaddi schreibt: "Natürlich hab ich auch Stallmodels! Die habe ich mir zum 19. Geburtstag gekauft." Auf dem rechten Bild ist Justins "Mäuschen" zu sehen.

    © Kaddi Kast/Justin Land
  • Janine freut sich über diesen hübschen Nachwuchs.

    © Janine Schemmann
  • Claudia berichtet über ihr tierisches Model: "Das ist unser meckernder Wachhund."

    © Claudia
  • Ineke findet ihr beiges Kalb wunderschön. DomiNique sendet ein Bild von einem ihrer "schönsten Mutterkälber der letzten Wochen. Ich freue mich schon, wenn wir Sie nach der Aufzucht auf einem anderen Betrieb als Färse wieder einstallen können."

    © Ineke Weber/DominiqueEines
  • Petra schickt uns ein Foto ihres Supermodels - noch etwas wacklig auf den Beinen. Aber über den Catwalk laufen will ja bekanntlich gelernt sein.

    © Petra Wolters
  • Diese junge Landwirtin und ihr Kälbchen geben im Schnee ein wirklich traumhaftes Bild ab.

    © An Dy
  • Annika schreibt: "Wäre cool, wenn ich Stallmodel werde. Mein bester Begleiter ist Paula."

    © AnnikaKempf
  • Für Niklas ist sein Alpaka zurecht eine wahre Schönheit. Florians Stallkönigin steht rechts im Bild, links davon ist der verschmuste "Murkel".

    © Niklas Munz/Florian Wil
  • Sichtlich Spaß zusammen haben Lukas und sein Model Uckii. Alexanders neues Stallmodel legt einen frühen Karrierestart hin - das Stierkalb wurde am 06. Januar geboren.

    © Lukas Broekmann/Alexander Endres