Baurecht Vorstoß gegen 'Mega-Ställe': Hendricks blitzt bei Schmidt ab

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Umweltministerin Barbara Hendricks wird vor den Bundestagswahlen keine Zustimmung von Agrarminister Schmidt zu den geplanten Änderungen im Baurecht erhalten.

Umwelt- und Bauministerin Barbara Hendricks scheitert mit einer Initiative gegen "Mega-Ställe" am Widerstand von Agrarminister Christian Schmidt. Die SPD-Ministerin hatte im vergangenen Jahr eine Änderung des Baurechts vorgeschlagen, die es Kommunen erleichtern sollte, den Bau großer Anlagen zu verhindern. "Es hat sich gezeigt, dass die Zustimmung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zu einem solchen Gesetz vor den Wahlen nicht mehr möglich sein wird", schrieb Hendricks nun an ihren Kabinettskollegen von der CSU. "Dieses Ergebnis bedaure ich sehr." Der Brief lag der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vor.

Schmidt kontert Hendricks

Die Umweltministerin wollte das Baurecht so ändern, dass alle Ställe ab einer bestimmten Größe nur noch gebaut werden dürfen, wenn sie ein bauplanungsrechtliches Verfahren durchlaufen, an dem Bürger beteiligt werden und in dem die Kommunen die Möglichkeit zur Lenkung haben. Dieses Gesetz würde eine "erhebliche Belastung" der Tierhalter bedeuten, heißt es in Schmidts Agrarministerium. Zudem beseitige es die Privilegierung landwirtschaftlicher Tierhaltungsanlagen, deren Betreiber in der Theorie über genug Fläche verfügen müssen, um mehr als die Hälfte des Futters selbst anzubauen. Damit entfalle ein Anreiz für Tierhalter, die Größe ihrer Ställe zu begrenzen.


"Sonne, Saat, Saisonstart: Bauernregeln im April
  • 30. April Regen auf Walpurgisnacht, hat stets ein gutes Jahr gebracht. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 29. April Stellt im April sich Regen ein, so hat man keinen Sonnenschein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 28. April Friert`s am Tag von St. Vital, friert es wohl noch 15 Mal. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 27. April Heute ist Welttag des Designs.

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  • 26. April Bauen um Markus schon die Schwalben, so gibt's viel Futter, Korn und Kalben. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 25. April Heute ist der Tag der Erneuerbaren Energien.

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  • 24. April Wenn`s friert an St. Fidel, bleibt`s 15 Tag noch kalt und hell. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 23. April Gewitter am St. Georgstag, ein kühles Jahr bedeuten mag. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 22. April Wenn vor Georgi Regen fehlt, wird man nachher damit gequält. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Regen im April Je mehr im April die Regen strömen, desto mehr wirst du vom Felde holen. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Gewiitergefahr im April Grollt der Donner im April, ist vorbei des Reifes Spiel. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Bauernregel April Gibt's im April mehr Regen als Sonnenschein, wird warm und trocken der Juni sein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Regen im April April warm und nass, tanzt die Magd ums Butterfass. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 19. April Ist der April schön und rein, wird der Mai um so wilder sein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Osterwetter Wenn's Ostern regnet, ist die Erde den ganzen Sommer über durstig. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Aprilwetter Aprilwetter und Kartenglück, wechseln jeden Augenblick. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Karsamstag Die Eier, welche die Hühner am Karfreitag legen, sind die stärksten. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Karfreitag Karfreitag Sonnenschein - bringt uns reiche Ernte ein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 13. April So wie Martin es will, zeigt sich dann der ganze April. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Regenwetter im April Gehst du im April bei Sonne aus, lass nie den Regenschirm zu Haus. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Palmsonntag Ist der Palmsonntag ein heiterer Tag, für den Sommer ein gutes Zeichen sein mag. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 08. April Ist's um Amandus schön, wird der Sommer keine Dürre seh'n. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • Aprilregen Regen im April, jeder Bauer will. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 05. April Tag der älteren Generation. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 05. April Ist Sankt Vinzenz Sonnenschein, bringt es viele Körner ein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 04. April Ist Ambrosius schön und rein, wird Sankt Florian milder sein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 03. April Wer an Christian säet Lein, bringt schönen Flachs in seinen Schrein. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 02. April Ist der April zu schön, kann im Mai der Schnee noch wehn. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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  • 01. April Bauernregel: Den 01. April musst du gut überstehen, dann kann dir nichts Böses mehr geschehen. (Quelle: wetter.de/bauernregeln.net)

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