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Aigner will Zulassung von Pestiziden vereinfachen

von , am
28.01.2011

Köln/Berlin - Bundesverbraucherministerin Aigner will die Zulassung von Pestiziden vereinfachen. Das Ministerium bestätigte diese Information, bestritt aber, dass die Zulassungshürden dadurch sänken.

Gutachter empfehlen einn "Hektar-Basispreis" von 20 Euro für maximal zulässige Aufwandmenge je PSM für einen Hektar im Jahr. © Mühlhausen/landpixel

Im EU-Recht ist die gegenseitige Anerkennung zugelassener Pflanzenschutzmittel geplant. Wenn ein Wirkstoff bereits in anderen EU-Mitgliedstaaten unter die Lupe genommen wurde, soll er demnach nicht mehr erneut geprüft werden. Das soll Doppelarbeit vermeiden.

Kritik am geplanten Gesetz

Der Naturschutzbund NABU sprach in dem Bericht von einem "schweren Schlag für den Umwelt- und Verbraucherschutz". "Das hohe deutsche Schutzniveau wird erheblich verwässert, in dem Altwirkstoffe aus anderen Mitgliedstaaten, die im hohen Maße toxisch, krebserregend und gefährlich sind, plötzlich auf dem deutschen Markt zugelassen werden", sagte NABU-Agrarexperte Florian Schöne.

Vetorecht des Umweltbundesamtes soll entfallen 

Im vergangenen Jahr hatte das Umweltbundesamt 32 von 150 Zulassungsanträgen wegen zu hoher Risiken per Veto gestoppt. Pflanzenschutzmittel, die besonders giftig, krebserregend und gefährlich seien, dürften künftig nicht mehr zugelassen werden, sagte ein Ministeriumssprecher auf Anfrage. Das Umweltbundesamt, das Bundesinstitut für Risikobewertung und das Bundesforschungsinstitut für Kulturpflanzen blieben zudem am Zulassungsprozess beteiligt.

Verschärfung der Zulassungskriterien 

"Es trifft zu, dass die europäische Rahmengesetzgebung schärfer geworden ist, aber die Ermessensspielräume auf nationaler Ebene sind größer geworden", sagte NABU-Agrarexperte Schöne. Die Agrarindustrie sieht in der EU-Verordnung, die im Juni in allen Mitgliedsstaaten vollständig in Kraft treten soll, eine Verschärfung der Zulassungskriterien. "Die Landwirtschaft wird deutlich weniger Pflanzenschutzmittel zu Verfügung haben", sagte der Sprecher des Industrieverbands Agrar, Martin May. (dpa)

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