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Koalitionskrach

Glyphosat-Abstimmung: Wird sich Deutschland enthalten?

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Katharina Krenn, agrarheute
am
17.05.2016

Die EU-Länder sollen diese Woche endgültig über die Neuzulassung von Glyphosat abstimmen. Die deutsche Regierung ist sich nach wie vor uneins.

Kein Konsens zwischen Union und SPD

Die EU-Abstimmung über die Neuzulassung von Glyphosat sollte eigentlich schon im März stattfinden, da sich jedoch zu dem Zeitpunkt keine qualifizierte Mehrheit abzeichnete, wurde sie auf den 18. Mai verschoben. Morgen soll nun also über eine Wiederzulassung des herbizidhaltigen Wirkstoffs entschieden werden.

In der Regierung scheint es über die Position nach wie vor Unstimmigkeiten zu geben. Während sich Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) für eine Verlängerung der Zulassung ausspricht, wollen die beiden SPD-Minister für Umwelt und Wirtschaft, Barbara Hendricks und Sigmar Gabriel, einer Zulassung nicht zustimmen, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet.

Bleibt es bei dem Dissens, müsste sich Deutschland morgen bei der Abstimmung in Brüssel enthalten.

Abstimmung der EU-Länder

Am morgigen Mittwoch werden die Mitgliedstaaten über den Entwurf der EU-Kommission für die Wiederzulassung von Glyphosat abstimmen. Demzufolge soll die Genehmigung des Herbizidwirkstoffs für einen Zeitraum von zehn Jahren gelten. Ursprünglich waren dafür 15 Jahre vorgesehen.

Das EU-Parlament hat sich für eine Beschränkung der Zulassung auf 7 Jahre ausgesprochen. Allerdings  ist die Forderung des Parlaments rechtlich für die Entscheidung nicht relevant. Wie die Länder im Vorfeld bekannt gaben, werden Frankreich, Schweden und Italien vermutlich gegen eine Neuzulassung stimmen.

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