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Pflanzenschutzmittel

Glyphosat: Brüssel will Montag erneut abstimmen

Abgespritzter Bestand
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Klaus Strotmann, agrarheute
am
27.11.2017

Der Countdown für Glyphosat läuft. Am Montag (27.11.) berät der Vermittlungsausschuss in Brüssel. Möglicherweise entscheidet die Kommission im Alleingang.

Der Vermittlungsausschuss dürfte heute Nachmittag in Brüssel massiv unter Druck stehen. Die Zulassung für Glyphosat läuft am 15. Dezember aus und die Industrie droht mit Klagen, falls bis dahin keine Entscheidung gefallen ist.

Die EU-Kommission schlägt derzeit eine weitere Zulassung um fünf Jahre vor – statt der ursprünglich geplanten zehn. Möglicherweise lässt sich die Behörde auch auf drei Jahre herunterhandeln, wie Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt zuletzt vorgeschlagen hatte.

Keine Klare Mehrheit im Vermittlungsausschuss

Für einen gültigen Beschluss müssten sich 16 der 28 EU-Länder, die zusammen mindestens 65 Prozent der Bevölkerung repräsentieren, für eine Verlängerung der Lizenz aussprechen. In der letzten Sitzung Anfang November hatten dies nur 14 Länder getan, bei neun Gegenstimmen.

Fünf Länder hatten sich enthalten, darunter Deutschland, das aufgrund der Uneinigkeit zwischen Landwirtschaftsminister Schmidt und Umweltministerin Hendricks seit Monaten ohne klares Votum nach Brüssel geht.

EU-Kommission will nicht allein entscheiden

Gibt es keine Einigung unter den Ländern, könnte die EU-Kommission im Alleingang entscheiden. Das will sie allerdings auf jeden Fall vermeiden.

Kommissionschef Jean-Claude Juncker und der für Gesundheits- und Lebensmittelsicherheit zuständige Kommissar Vytenis Andriukaitis haben mehrmals betont, sie wollten sich den Schwarzen Peter nicht wieder zuschieben lassen.

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