Glyphosat: Wieder keine Einigung der EU-Staaten

Bei einer Abstimmung unter Vertretern der Staaten am Montag in Brüssel fehlte die nötige Mehrheit für eine Verlängerung der Zulassung des Unkrautvernichters Glyphosat, wie EU-Diplomaten bestätigten. Damit wird eine weitere Abstimmung in einem höherrangig besetzten Gremium nötig. Falls diese wiederum ohne Ergebnis bleibt, entscheidet die EU-Kommission.

Eine Mehrheit von 20 Staaten stimmte zwar für die von der EU-Kommission vorgeschlagene Verlängerung der Zulassung um bis zu 18 Monate. In diesem Zeitraum wird eine Stellungnahme der EU-Chemikalienagentur Echa erwartet. Die erzielte Mehrheit genügte aber nach den Abstimmungsregeln nicht.

Malta stimmte als einziges Land dagegen. Neben Deutschland enthielten
sich nach übereinstimmenden Angaben von Diplomaten Griechenland,
Frankreich, Italien, Luxemburg, Österreich und Portugal.

Jetzt ist eine weitere Abstimmung in einem höherrangig besetzten Gremium nationaler Experten nötig. Dies gilt im Moment als wahrscheinlich. Fehlt auch hier die nötige Mehrheit, liegt die Entscheidung bei der EU-Kommission.